SPD-Gremien: Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP

11.07.2021 Die SPD-Spitze hat den ersten Stimmungstest für die angestrebten Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP bestanden. Landesvorstand und Parteirat, das Gremium der Kreisverbände, empfahlen nach einer über fünfstündigen Sitzung am Samstag in Quedlinburg, in die Verhandlungen einzutreten. «In beiden Gremien gab es eine breite Mehrheit», sagte SPD-Chef Andreas Schmidt nach der Sitzung der Deutschen Presse-Agentur.

Juliane Kleemann, SPD-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Landesvorstand habe daraufhin einen entsprechenden Antrag für den Landesparteitag am kommenden Freitag beschlossen. Stimmen die Delegierten dem zu, kann die SPD in die Verhandlungen starten. Konservative und Liberale müssen den Eintritt in die Gespräche nur in den Parteigremien beschließen, das wollen beide Parteien am kommenden Donnerstag tun.

Die seit 15 Jahren mit der CDU regierende SPD hatte bei der Landtagswahl am 6. Juni erneut Anteile eingebüßt und nur noch 8,4 Prozent der Stimmen erreicht. In einer «langen abwägenden Diskussion» hätten die Spitzengremien der Landespartei am Samstag über das Pro und Contra einer schwarz-rot-gelben Koalition beraten, sagte Schmidt. Dabei sei es unter anderem um die Frage gegangen, «ob es in unserer Situation angezeigt ist, in die neue Landesregierung einzutreten».

Schließlich schlossen sich Parteirat und Landesvorstand der Meinung der sozialdemokratischen Sondierungsdelegation an und sprachen sich für die Verhandlungen aus. Ob der Parteitag das am Freitag auch tut, ist ungewiss. Schmidt zeigte sich zuversichtlich, dass auch die Delegierten in Leuna den Koalitionsverhandlungen zustimmen würden.

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