Haseloff: «Angriff auf Presse ist Angriff auf uns alle»

30.04.2021 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat anlässlich des Tags der Pressefreiheit am 3. Mai die Bedeutung einer freien Presse für die Demokratie hervorgehoben. «Ein Angriff auf die Freiheit der Presse ist immer auch ein Angriff auf uns alle und auf unser Gemeinwesen», erklärte Haseloff am Freitag. Er danke allen Journalisten für ihre oft auch sehr kritische Begleitung der Landespolitik, fügte er hinzu.

Der Ministerpräsident Reiner Haseloff gestikuliert bei einem Gespräch. Foto: Ronny Hartmann/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Staats- und Kulturminister Rainer Robra (CDU) ergänzte, die Presse trage «entscheidend zu dem die freiheitlich-demokratische Staatsordnung konstituierenden Prozess der freien Meinungsbildung bei.» Geschützt sei nicht nur die Freiheit der Verbreitung von Nachrichten und Meinungen, sondern auch die der Beschaffung von Informationen. Daraus erwachse eine hohe Verantwortung für die Richtigkeit und Wahrhaftigkeit der durch die Träger der Pressefreiheit verbreiteten Informationen. Die Pressefreiheit müsse national und international umso energischer geschützt werden, je unbequemer sie sei.

Der Tag der Pressefreiheit wurde von der Unesco angestoßen. Die Verfassung der Organisation enthält einen Artikel, welcher die Förderung der Presse- und Meinungsfreiheit als ein Leitziel der Unesco definiert. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte den 3. Mai im Jahr 1993 zum Welttag der Pressefreiheit.

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