Pandemie: Kretschmer für koordiniertes Vorgehen der Länder

29.11.2021 Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) besteht auf einem koordinierten Vorgehen der Länder in der Corona- Pandemie. «Es geht nicht darum, dass wir von Berlin erwarten, für uns die Dinge zu klären», sagte er am Montagabend mit Blick auf die Telefonkonferenz der Länderchefs mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) am Dienstag. Man habe die Kraft, den Willen und auch die Fähigkeit, die Dinge selbst zu organisieren. Dafür brauche man aber eine rechtliche Grundlage.

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU). Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kretschmer erinnerte daran, das die Übergangsfrist am 15. Dezember ausläuft. Dann müssten viele Maßnahmen aufgehoben werden, die derzeit helfen würden, die Situation zu beherrschen. Deshalb gelte es Dinge einheitlich zu klären. Als Beispiele nannte er Fußballspiele mit oder ohne Fans, Regelungen im Tourismus und den Umgang mit Silvester und der «Unmöglichkeit von Feuerwerken». Silvester werde es «so nicht geben können». Man brauche ein koordiniertes Vorgehen über die Bundesländer hinaus und den «ganzen Instrumentenkasten», um die Pandemie zu beenden.

Die sächsische Regierung hatte für ihre Online-Konferenz am Montag neben Wissenschaftlern auch Johanna Mikl-Leitner, die Landeshauptfrau von Niederösterreich, zugeschaltet. Sie berichtete über Erfahrungen ihres Bundeslandes mit der Pandemie. Der Lockdown in Österreich nütze als «Wellenbrecher». Die ab 1. Februar 2022 geltende Impfpflicht habe einen «Impfturbo» ausgelöst. Sie sei ein Eingriff, aber wichtig, um aus dem permanenten Lockdown herauszukommen. Es mache keinen Sinn auf Totimpfstoff zu warten, denn der werde erst im April kommen.

Kretschmer empfahl der Bevölkerung, zwei bis drei Wochen zu Hause zu bleiben, um Kontakte zu vermeiden. Damit steige die Wahrscheinlichkeit, dass zu Weihnachten «wieder etwas möglich» werde. Impfen bringe erst in einigen Wochen eine Entlastung. Es gehe jetzt um Disziplin und Kontaktbeschränkung. «Es ist nicht die Zeit für Schlupflöcher und einen Weg zu finden, wie man etwas umgehen kann.» Man müsse solidarisch sein mit dem Krankenhauspersonal.

Regine Krause-Döring, Chefin des Gesundheitsamtes Leipzig, berichtete von einem ersten Verdachtsfall der Corona-Variante Omikron in der Stadt. Betroffen sei ein 39 Jahre alter Mann, der weder im Ausland war noch Kontakt zu einem Menschen hatte, der sich im Ausland befand.

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