Linke will das «soziale Gewissen» im Bundestag sein

28.10.2021 Die Linksfraktion im Bundestag will sich wieder mehr auf ihren Markenkern fokussieren. «Wir werden die Ampel-Koalition in manchen Bereichen sicherlich begleiten und unterstützen, aber vor allem werden wir die soziale Opposition im Deutschen Bundestag sein», sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch zum Abschluss der zweitägigen Klausur der Bundestagsfraktion am Donnerstag in Leipzig. So müsse bei allen anstehenden politischen Entscheidungen der soziale Aspekt mehr in den Blick genommen werden. «Rentner und Arbeitnehmer dürfen den Klimawandel nicht als erste bezahlen», betonte Bartsch.

Gregor Gysi (Die Linke) gibt ein Interview. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Linke war vor mehr als vier Wochen bei der Bundestagswahl von 9,2 auf 4,9 Prozent abgerutscht. Nur dank Gregor Gysi (Berlin), Gesine Lötzsch (Berlin) und Sören Pellmann (Leipzig), die ihre Wahlkreise direkt gewannen, ist die Partei auch weiterhin in Fraktionsstärke im Parlament vertreten. Bei mindestens drei Direktmandaten wird die Fünf-Prozent-Hürde umgangen und eine Partei bekommt nach ihrem Zweitstimmenergebnis Sitze im Bundestag. Die neue Fraktion zählt noch 39 Abgeordnete - 69 waren es in der abgelaufenen Legislaturperiode.

Die Co-Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed-Ali räumte in Leipzig ein, dass zuletzt nicht «deutlich wurde, wofür die Linke steht. Da müssen wir besser werden, um über unsere Kernthemen wahrgenommen zu werden.» Die Rolle der Linken sei es, darauf zu achten, dass die wichtigen Themen wie Digitalisierung und Klimawandel sozial und bezahlbar vollzogen würden. Die Energiepreise explodierten derzeit und die Situation von Millionen Menschen in Deutschland sei angesichts eines kalten Winters bedrohlich, erläuterte Mohamed-Ali.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News