Studie zum Mindestlohn in Sachsen: Dulig fordert Anhebung

11.10.2021 Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig hat sich für eine zügige Anhebung des Mindestlohnes auf 12 Euro je Stunde ausgesprochen. Allein im Freistaat würden davon rund 610 000 Menschen und nahezu jeder dritte Beschäftigte profitieren, sagte der SPD-Politiker am Montag in Dresden. Er verwies auf Sondierungsgespräche auf Bundesebene - ein höherer Mindestlohn sei ein zentraler Punkt der SPD. «Beschäftigte müssen Respekt und Wertschätzung erfahren.»

Martin Dulig spricht auf einer Pressekonferenz seiner Partei. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dulig verwies auf eine vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie zur Einführung des flächendeckenden Mindestlohnes Anfang 2015. Diese habe gezeigt, dass es anders als befürchtet langfristig keine dämpfende Effekte auf Investitionen von Unternehmen und die Beschäftigungsdynamik in Sachsen gegeben habe. Er warnte angesichts der Diskussion über eine weitere Erhöhung vor einem «Déjà-vu». Gerade angesichts des Fachkräftemangels seien faire Löhne für Unternehmen wichtig. Bis 2030 gibt es laut Dulig allein in Sachsen rund 200 000 Menschen weniger im erwerbsfähigen Alter.

Für die Studie wurde über etwa fünf Jahre die Umsetzung und Auswirkung des Mindestlohnes in Sachsen untersucht. Der Freistaat war demnach stärker als andere Bundesländer betroffen - die Studie nennt dafür vor allem die kleinteilige Unternehmensstruktur, geringe Tarifbindung sowie die Grenzlage als Gründe. Im Vergleich zu anderen Bundesländern stiegen hier die Stunden- und Monatslöhne stärker, gleichzeitig erhöhten sich die Arbeitskosten für Unternehmen. Rund 13 Prozent aller Beschäftigten erhielten mehr Lohn - so viele wie in keinem anderen Bundesland.

Trotz dieser Faktoren gebe es keine «massenhafte Umgehung» des Mindestlohnes, heißt es in der Studie. Nach Auswertung der Daten halten die meisten Unternehmen die Mindestlohnregeln ein. 2018 wurden eineinhalb Ordnungswidrigkeitsverfahren je 1000 Firmen wegen Nichteinhaltung registriert. Mängel gab es etwa bei der Arbeitszeiterfassung oder der Verrechnung von Stundenlöhnen mit weiteren Leistungen. Seltener kamen Verstöße gegen die Melde- und Dokumentationspflicht vor. Derzeit liegt der Mindestlohn bei 9,60 Euro. Bis Juli 2022 soll er gemäß der Empfehlung der Mindestlohnkommission auf 10,45 Euro steigen.

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