Dulig fordert rasche Lösung für schnelleres Internet

21.09.2021 Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig hat eine rasche Lösung für die Beteiligung des Landes am Bundesprogramm «Graue Flecken» für schnelles Internet angemahnt. «Wir müssen aufpassen, dass wir nicht zu spät entscheiden und der Topf auf einmal leer ist», sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Er warnte davor, dass sonst aus dem «Graue Flecken»-Programm rasch ein «Blaue Flecken»-Programm werden könnte. Das Programm, mit dem der Breitbandausbau vorangetrieben werden soll, läuft nach dem sogenannten Windhundverfahren. «Wer zuerst kommt, mahlt zuerst», so Dulig. Gerade einige wirtschaftsstarke Länder hätten bereits entsprechende Anträge gestellt.

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). Foto: Ronald Bonss/SMWA/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Um das Geld abzurufen, müssen Länder und Kommunen das Programm mitfinanzieren. Laut Wirtschaftsministerium liegt der Anteil, den Freistaat und Kommunen aufbringen müssten, bei 327 Millionen Euro.

In den Ressorts werde derzeit über eine Lösung diskutiert. «Wir verhandeln inzwischen seit knapp einem Jahr», kritisierte SPD-Generalsekretär Henning Homann. Das Finanzministerium müsse zeitnah eine seriöse Finanzierungsmöglichkeit garantieren. Die Kommunen könnten das Programm nicht alleine finanzieren.

Städte und Gemeinden in Sachsen fordern schon länger eine Lösung und argumentieren, dass vor allem die ländlichen Regionen bei der Breitband-Infrastruktur weiter ins Hintertreffen gerieten.

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