Chemnitz soll von Hilfen zum Kohleausstieg profitieren

14.07.2021 Um die Folgen des Braunkohle-Ausstiegs für betroffene Regionen zu mildern, fließen Milliardensummen auch nach Sachsen. Von den Hilfen soll nach dem Willen der Landesregierung auch Chemnitz profitieren. Oberbürgermeister Schulze hofft auf eine «Spirale nach oben».

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Chemnitz kann auf Millionenhilfen im Zuge des Ausstieg aus der Braunkohle hoffen. Das Kabinett habe beschlossen, die Stadt als weitere Region in Sachsen für den Just Transition Fund der EU anzumelden, informierte der Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt (CDU), am Mittwoch. Dabei verwies er auf das Chemnitzer Braunkohlekraftwerk, das mit Abstand der größte CO2-Emittent der Region sei. In Chemnitz gebe es besondere Herausforderungen, betonte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Er erhoffe sich nun eine deutliche Stärkung für die Stadt.

Insgesamt sollen 645 Millionen Euro aus dem EU-Fonds nach Sachsen fließen. Laut Schmidt wird der Großteil der Summe auf die Bundeshilfen zum Strukturwandel angerechnet. 97 Millionen Euro stünden noch zur freien Verfügung. Er gehe davon aus, dass der Großteil dieser Summe für Projekte in Chemnitz eingesetzt werden kann. Bisher sind die Landkreise Bautzen, Görlitz, Nordsachsen und Leipzig sowie die Stadt Leipzig als Förderregionen gesetzt.

Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) sprach von einem «sehr, sehr guten Signal» für Chemnitz. Dadurch gebe es die Möglichkeit, die Risiken des Strukturwandels zu Chancen zu machen und eine «Spirale nach oben» in Gang zu setzen. Den Angaben zufolge sind noch keine konkreten Projekte beantragt. Schulze äußerte die Hoffnung, dass davon die Forschungslandschaft der Stadt profitiert - etwa in Form eines weiteren Instituts der Fraunhofer-Gesellschaft.

Schmidt hob hervor, dass über den EU-Fonds auch die Förderung von Unternehmen möglich sei. Zum Förderkatalog gehören Investitionen in Digitalisierung und erneuerbare Energien, die Sanierung von Brachflächen, der Einsatz von Energiespeichertechnologien und die Modernisierung von Fernwärmenetzen. Auf Nachfrage bestätigte der Minister, dass zunächst auch geplant war, die Region Meißen der EU für den Fonds vorzuschlagen. Allerdings habe sich Chemnitz mit Blick auf die vorgegebenen Kriterien deutlich von allen anderen abgehoben.

Das Chemnitzer Heizkraftwerk wird derzeit mit Blick auf den Kohleausstieg umgebaut. Statt Braunkohle sollen künftig gasbetriebene Motorenkraftwerke Wärme und Strom liefern und so der CO2-Ausstoß erheblich verringert werden. Angesichts stark gestiegener CO2-Preise erwägt der Energieversorger Eins als Betreiber, den Kohleausstieg komplett auf das Jahr 2023 vorzuziehen. Bisher war geplant, 2029 den letzten Block abzuschalten.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

People news

Schauspieler: Mehr als «Das Wunder von Bern« - Peter Lohmeyer wird 60

Sport news

Europameisterschaft: Nächste Pleite für deutsche Handballer gegen Norwegen

Musik news

Mit 74 Jahren: US-Rockmusiker Meat Loaf gestorben

Tv & kino

RTL-Show: Dschungel '22: Cordalis mit Corona, Glööckler im Glück

Internet news & surftipps

Studie: Internet verkraftet Wachstum des Datenverkehrs in Pandemie

Auto news

Tipp: Unterwegs mit Hund und Fahrrad: Vierbeiner im Anhänger

Wohnen

Heizperiode: Gasspeicher leerer als sonst: Ist die Versorgung gefährdet?

Internet news & surftipps

Elektronik: China erlaubt Siltronic-Übernahme durch Globalwafers

Empfehlungen der Redaktion

Ausland

Europäische Union: EU soll wegen Corona-Schulden neue Einnahmequellen bekommen

Wirtschaft

Umwelt: EU investiert eine Milliarde in klimafreundliche Projekte

Regional sachsen

Begleitausschuss befürwortet weitere Vorhaben in der Lausitz

Inland

Klimaschutz: Finanzhilfen für Kohleausstieg laufen langsam an

Regional sachsen

Strukturwandel als Marathon: «Wir stehen ganz am Anfang»

Regional sachsen

Günther rechnet mit früherem Aus von Kohlekraftwerken

Regional nordrhein westfalen

Technik an Bahnstrecke soll Bahnfahren attraktiver machen

Regional nordrhein westfalen

Studie: 27.000 neue Arbeitsplätze im Rheinischen Revier