Viele Kundgebungen am 1. Mai: Leipzig verbietet drei Demos

30.04.2021 Zum «Tag der Arbeit» sind in Sachsen auch dieses Jahr vielerorts Kundgebungen geplant, auch wenn die Corona-Schutzverordnung dafür Grenzen setzt. So machen nicht nur Gewerkschaften und Parteien mobil.

In Polizei-Westen gekleidete Polizisten. Foto: Silas Stein/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Trotz der Corona-Beschränkungen sind am Samstag vielerorts in Sachsen Kundgebungen zum 1. Mai geplant. Dabei rufen nicht nur Gewerkschaften zu Aktionen auf, auch Kritiker der Corona-Beschränkungen wollen demonstrieren ebenso wie Rechtsextreme. In Leipzig hat die Stadt am Freitag drei Versammlungen verboten: Eine Demonstration der rechtsextremen Partei III. Weg sowie eine Demo und einen Fahrradkorso von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Stadt begründete die Verbote mit dem Infektionsschutz.

In der Messestadt ruft außerdem das Bündnis «Leipzig nimmt Platz» zu Fahrradaufzügen und einer Kundgebung unter dem Titel «Solidarisch durch die Krise - Grundrechte sind nicht verhandelbar» auf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund plant eine Maikundgebung mit rund 500 Teilnehmern.

Auch andernorts haben die Versammlungsbehörden Kundgebungen verboten. So waren in Zwickau 18 Versammlungen mit insgesamt etwa 4000 Teilnehmern angemeldet. Darunter auch ein Aufzug des III. Weges durch die Innenstadt, für den bundesweit mobilisiert wurde. Aus Sicherheitsgründen und der Sorge vor einem «nicht beherrschbaren Corona-Infektionsgeschehen» hat der Landkreis Zwickau daraufhin alle Versammlungen in der Stadt untersagt. Ebenso reagierte Tage später der Vogtlandkreis, nachdem sich eine Verlagerung der verbotenen Kundgebungen nach Plauen abzeichnete.

Zwickaus Polizeipräsident Lutz Rodig hat angekündigt, die Verbote strikt durchsetzen zu wollen. Geplant seien Kontrollen an Zufahrtsstraßen und Bahnhöfen; Ansammlungen und spontane «Corona-Spaziergänge» würden konsequent aufgelöst, kündigte er an. Die Polizei appellierte am Freitag an die Menschen, nicht an verbotenen Versammlungen teilzunehmen.

Der Erzgebirgskreis untersagte eine Demonstration der Kleinstpartei «Freie Sachsen» in Aue. Für die Versammlung auf dem Altmarkt seien 500 Teilnehmer angekündigt worden, teilte das Landratsamt in Annaberg-Buchholz am Freitag mit. Das sei mit dem Infektionsschutz jedoch nicht vereinbar. Im Erzgebirge liege die Corona-Inzidenz seit dem 18. April über der 300er Grenze. Damit sind laut Corona-Schutzverordnung nur Versammlungen mit höchstens 10 Teilnehmern zugelassen.

Auch in den anderen Landesteilen werden etliche Demonstrationen sowie Autokorsos erwartet, etwa in Chemnitz, Pirna, Bautzen, Görlitz, Zittau und Borna. In Dresden sind nach Auskunft der Stadt rund ein Dutzend Versammlungen angemeldet. So will die Partei Die Linke ganztägig am Alaunplatz eine Kundgebung abhalten, die Initiative Bürgerforum erwartet bei ihrer Kundgebung bis zu 500 Teilnehmer auf dem Neustädter Markt. Die Polizei rechnet zudem in Sachsen mit spontanen, nicht angezeigten Versammlungen und Protesten.

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