Gegner der Corona-Regeln akzeptieren Demo-Verbot in Chemnitz

25.04.2021 Große Polizeipräsenz, Wasserwerfer aber keine Demonstranten. An das Verbot einer Demonstration in Chemnitz haben sich die Gegner der Corona-Maßnahmen dieses Mal gehalten. Auch bei einer Kundgebung der AfD in Dresden bleibt es ruhig.

Polizisten halten Teilnehmer einer Demo gegen Corona-Schutzmaßnahmen zurück. Foto: Fabian Sommer/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach dem gerichtlichen Verbot einer geplanten Groß-Demonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen in Chemnitz sind Menschenansammlungen am Samstag ausgeblieben. Es hätten sich nur vereinzelt Menschen eingefunden, die möglicherweise zu der Demonstration gehen wollten, sagte eine Polizeisprecherin am Samstagnachmittag auf Anfrage.

Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen (OVG) hatte am Morgen das Demo-Verbot der Stadt bestätigt. Die Gefährdungsprognose sei nicht zu beanstanden, hieß es in der Begründung am Samstagmorgen. Von der geplanten Versammlung mit 5000 Teilnehmern gehe in infektionsschutzrechtlicher Hinsicht eine konkrete und erhebliche Gefahr aus. Auch bei Demonstrationen im Freien bestehe nach wissenschaftlichen Erkenntnissen die Gefahr von Ansteckungen (Az.: 6 B 204/21).

Die Gruppe «Chemnitz steht auf» hatte für den späten Mittag eine Kundgebung mit bis zu 5000 Teilnehmern am Karl-Marx-Monument angemeldet. Das hatte die Stadt mit Blick auf die geltenden Vorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie untersagt.

Das Bündnis hatte schon Ende März in der Chemnitzer Innenstadt eine größere Kundgebung abhalten wollen, die damals von der Stadt mit Blick auf das hohe Infektionsgeschehen untersagt worden war. Auch dieses Verbot war von Gerichten bestätigt worden. Trotzdem war es in der Innenstadt zu Ansammlungen gekommen, wobei laut Polizei in einem Fall mutmaßliche Rechtsextremisten auch Polizisten attackierten.

Die Polizeidirektion Chemnitz hatte sich daher unabhängig von dem Verbot auf einen Einsatz in der Stadt vorbereitet. Mehrere Hundert Polizisten unter anderem von der sächsischen Bereitschaftspolizei waren in der Innenstadt unterwegs, zwei Wasserwerfen standen bereit. Bis zum Nachmittag sei aber alles sehr ruhig geblieben, betonte die Polizeisprecherin.

Dagegen durfte eine AfD-Kundgebung auf dem Dresdner Neumarkt stattfinden. Nach Polizeiangaben waren aber weniger Menschen als die angemeldeten 500 gekommen. Die Polizei in der Landeshauptstadt hatte sich mit mehreren Hundert Beamten auch aus anderen Bundesländern vorbereitet. Dies hatte auch mit dem Verbot der Demo in Chemnitz zu tun, wie ein Polizeisprecher sagte. «Wir haben Ausweichbewegungen nach Absagen schon öfter erlebt. Darauf waren wir heute vorbereitet.» Die Kundgebung wurde nach 45 Minuten von den Versammlungsleitern beendet. Laut Polizei habe es keine Vorkommnisse gegeben.

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