Untersuchungsausschuss sichtet eingegangene Akten

16.11.2021 Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal kommt in der nächsten Woche zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Zurzeit sichtet der Ausschuss die eingegangenen Akten, wie der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Dienstag in Mainz mitteilte. In der ersten Sitzung am 1. Oktober hatte der Ausschuss beschlossen, welche Unterlagen bis Mitte November angefordert werden sollen.

Der Ausschuss-Vorsitzende Martin Haller (SPD) spricht. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach einer Mitteilung des Landtags hat Haller mit den Fraktionen einen «zügigen Arbeits- und Zeitplan» vereinbart. In diesem Jahr sind noch zwei nichtöffentliche Beratungssitzungen angesetzt, am 26. November und am 13. Dezember. Danach ist für den 20. Dezember eine öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme geplant, die im Ahrtal stattfinden soll. Dabei gehe es darum, «gleich zu Beginn der Arbeit ein Verständnis für die besonderen örtlichen Gegebenheiten zu erhalten, um die im Rahmen der weiteren Beweisaufnahme gewonnenen Erkenntnisse besser bewerten zu können», erklärte Haller.

Eine weitere Sitzung mit der Anhörung von Sachverständigen ist für den 14. Januar geplant. Die Vernehmung von Zeugen könnte dann am 21. Januar beginnen. Eine weitere Sitzung folgt am 28. Januar. Der von der CDU beantragte Ausschuss soll die Abläufe vor, während und nach der Sturzflut klären. Das Gremium hat das Recht auf Vernehmung von Zeugen und Akteneinsicht.

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