Busfahrer streiken: Aktionen auch nach Ferienende möglich

22.10.2021 Die Woche geht mit Streiks bei privaten Busunternehmen zu Ende. Und in der kommenden Woche könnte es zu weiteren Arbeitsniederlegungen kommen. Dann wären auch wieder Schülerinnen und Schüler betroffen.

Eine Warnweste mit der Aufschrift «ver.di». Foto: Tom Weller/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Gewerkschaft Verdi hat die Fahrer privater Busunternehmen in Rheinland-Pfalz am Freitag erneut zu einem eintägigen Streik aufgerufen. Der Ausstand sollte bis Schichtende am Freitagabend andauern, wie Verdi mitteilte. Es sei möglich, dass es in der kommenden Woche zu weiteren Arbeitsniederlegungen komme, sagte Verdi-Verhandlungsführer Marko Bärschneider der Deutschen Presse-Agentur. Am Montag beginnt nach den Herbstferien der Schulunterricht. Damit hätten auch wieder Schülerinnen und Schüler und deren Eltern unter den Auswirkungen zu leiden.

Betroffen am Freitag waren den Angaben zufolge unter anderem sämtliche Betriebe und Standorte der DB Regio Bus Mitte GmbH, der DB Regio Bus Rhein-Mosel GmbH, der Palatina Bus GmbH, der Stadtbus Bad Kreuznach GmbH, der MB Moselbahn mbH, der VRW, der MVB, der Zickenheiner GmbH, der BVB Verkehrsgesellschaft GmbH, der Eurobus Verkehrs-Service GmbH Rheinland-Pfalz und der Stadtbus Zweibrücken GmbH. Die Fahrer der Verkehrsgesellschaften Zweibrücken und Bad Kreuznach waren zu Solidaritätsstreiks aufgerufen. Die Gewerkschaft ging von einer Beteiligung weiterer Betriebe des privaten Omnibusgewerbes aus. Betroffen sei auch der gesamte Überlandverkehr in den betroffenen Regionen und Gemeinden.

Mit eintägigen, unangekündigten Streiks versucht die Gewerkschaft seit Anfang Oktober, den Druck auf die Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe (VAV) zum Abschluss eines Tarifvertrags zu erhöhen. Ende Juni und Anfang Juli hatten die Busfahrer bereits drei Wochen lang gestreikt.

Die VAV hatte zu Beginn der neuen Streiks im Oktober erklärt, dass sich an der Situation für die Unternehmen im privaten Busgewerbe nichts geändert habe. Das Land hat zwar Fördermittel für den ÖPNV zur Finanzierung von Lohnerhöhungen in Aussicht gestellt. Das muss aber von den jeweiligen Verkehrsverbünden abgerufen und schließlich an die einzelnen Betriebe weitergeleitet werden.

Nach Informationen von Verdi haben inzwischen mindestens zwei von vier Verbünden dieses Geld vom Land erhalten. Dies müsse schnellstmöglich an die Unternehmen überwiesen werden, forderte Bärschneider.

Nach Angaben der Arbeitgeber haben noch nicht alle Verbünde die Mittel weitergeleitet, was aber bei beiden Tarifparteien als wesentliche Voraussetzung gilt, um aus der momentanen Sackgasse herauszukommen. «Wir müssen wissen, wann und in welcher Höhe die Beträge bei den Unternehmen ankommen, dann können wir auch zügig in Tarifgespräche einsteigen», sagte der Geschäftsführer des Verbands des Verkehrsgewerbes Rheinland, Guido Borning, der dpa. Dieser Zusammenschluss ist als Arbeitgeberverband Mitglied in der VAV.

Verdi und VAV haben sich bisher auch nicht auf einen neuen Manteltarifvertrag verständigen können, der 2019 gekündigt wurde. Die Gewerkschaft fordert unter anderem eine Durchbezahlung der Standzeiten, also der Pausen während einer Schicht, für die rund 3500 Busfahrerinnen und -fahrer in Rheinland-Pfalz.

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