Grüne begrüßen Start zu Koalitionsverhandlungen im Bund

15.10.2021 Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben die Erfahrungen mit der Ampel im Land als gute Basis für ein Regierungsbündnis im Bund bezeichnet. «Nach zwei erfolgreichen Koalitionsverhandlungen auf Landesebene wissen wir, dass es ein großes Potenzial für eine vertrauensvolle und ertragreiche Zusammenarbeit mit SPD und FDP gibt», erklärte am Freitag die scheidende Landesvorsitzende Misbah Khan, die im September in den Bundestag gewählt wurde.

Eine Ampel vor der Kuppel des Reichstagsgebäudes leuchtet in einer Langzeitbelichtung in allen drei Phasen. Foto: Christoph Soeder/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Klimaschutz, Kindergrundsicherung und Digitalisierung - diese drei Vorhaben zur Vereinbarung von Koalitionsverhandlungen im Bund nannten die rheinland-pfälzischen Grünen als besondere Schwerpunkte. «Das heute vorgelegte Papier zeigt eine klare Agenda für Reformen in den wichtigen Bereichen unseres Landes», sagte Khan.

Etwas zurückhaltender zeigte sich die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner: «Bei den Sondierungen wurde hart gerungen, aber nun ist die Tür für Koalitionsverhandlungen geöffnet. Das ist gut, sie werden aber sicher nicht einfach.» Nach großen Versäumnissen beim Klimaschutz in den zurückliegenden Jahren müsse es nun gelingen, «zügig einen guten Koalitionsvertrag auszuhandeln».

Der SPD-Vorstand in Berlin stimmte noch am Freitag einstimmig für Verhandlungen. Bei den Grünen soll ein Kleiner Parteitag am Sonntag entscheiden, die FDP-Führung berät dann am Montag.

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