Klöckner: Neuer Kopf löst nicht alle Probleme

08.10.2021 Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner fordert eine «programmatische Erneuerung» in der CDU. Der Landesparteitag wird auf nächstes Jahr verschoben.

Julia Klöckner, Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz. Foto: picture alliance / Fabian Sommer/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ein personeller Wechsel an der Spitze der CDU ist nach den Worten der rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden Julia Klöckner kein Allheilmittel für die nach der Bundestagswahl entstandenen innerparteilichen Probleme. «Wir dürfen jetzt nicht den Fehler machen zu denken, dass mit einem neuen Kopf an der Spitze alle Probleme gelöst sind», sagte Klöckner, die auch stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei ist, am Freitag.

«Wir brauchen auch eine programmatische Erneuerung», fügte Klöckner hinzu. «Dafür brauchen wir einen klugen Weg, der Fraktion, Parteiflügel, Arbeitsgemeinschaften und Basis einbindet, und zwar bevor Entscheidungen getroffen werden.»

Die Einbindung der Basis will Klöckner auch mit Blick auf den eigenen Landesverband stärker gewichten, wo nach elf Jahren ein Wechsel im Landesvorsitz ansteht. Die bislang für November geplante Neuwahl des Vorstands auf einem Landesparteitag wurde aber auf das nächste Jahr verschoben. Dies sei der Wunsch einer Mehrheit des Landesvorstands gewesen, teilte die Partei am Freitag mit.

Klöckner hatte bald nach der Bundestagswahl vom 26. September erklärt, dass sie nicht mehr für eine Wiederwahl kandidieren wolle. Zugleich forderte sie die 36 Kreisverbände auf, Vorschläge für den neuen Landesvorsitz zu machen. Am Tag danach erklärte Fraktionschef Christian Baldauf sein Interesse an einer Nachfolge an der Spitze der Landespartei: «Ich bin bereit, hier Verantwortung zu übernehmen, gemeinsam in einem Team.» Baldauf hatte im März die Landtagswahl als Spitzenkandidat verloren.

Die zeitliche Verschiebung des Parteitags auf Ende März 2022 sei rechtlich geprüft, erklärte die Partei. Die CDU Rheinland-Pfalz sei «bereit und motiviert, neue Formate der Mitgliedereinbindung zu testen und zu leben», hieß es in einer Pressemitteilung. «Wir wollen unseren Mitgliedern landesweit die gewünschte notwendige Zeit einräumen, um offen über inhaltliche und personelle Weichenstellungen zu beraten und Vorschläge an ein vom Landesvorstand eingesetztes Vorbereitungsteam einzureichen.» Am 20. November soll es eine Parteiveranstaltung geben, «um den weiteren Weg zu skizzieren und mit der Basis zu diskutieren».

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