Ministerpräsident Hans: CDU lässt sich «nicht verbiegen»

27.09.2021 Der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans, hat die Wichtigkeit nicht verhandelbarer Themen der CDU bei möglichen Koalitionsverhandlungen betont. «Die DNA der Partei darf dadurch nicht verschoben werden. Es muss vorher klar sein, wofür die CDU steht, was mit ihr nicht verhandelbar ist. Und nur damit können Gespräche geführt werden», sagte Hans am Montag vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Die CDU stehe «zu dem, was sie vor der Wahl gesagt» habe und lasse sich in möglichen Koalitionsverhandlungen «nicht verbiegen». Aus dem Wahlergebnis lasse sich «kein Regierungsanspruch» ableiten. «Ansonsten wählen wir den aufrechten Gang in die Opposition.»

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) äußert sich am Rande der Gremiensitzungen. Foto: Michael Kappeler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Aus «staatspolitischer Verantwortung» stehe die CDU jedoch für Gespräche bereit. Verhandlungen über eine Ampel-Koalition, also über ein SPD-geführtes Bündnis mit Grünen und FDP bewertete Hans als «nicht einfach». «Da gehen die Interessen sehr deutlich auseinander.» Daher geht Hans davon aus, dass Gespräche auch mit der Union geführt werden. Die CDU müsse das Wahlergebnis aber mit einer «gewissen Demut» entgegennehmen. «Wir haben die Wahl verloren», sagte der Ministerpräsident.

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