Briefwahl zur Bundestagswahl startet auch in Rheinland-Pfalz

16.08.2021 Erneut muss unter Corona-Bedingungen gewählt werden: Für die Bundestagswahl können nun vielerorts die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Mit Blick auf die Pandemie rufen die Wahlämter sogar dazu auf, die Möglichkeit zu nutzen.

Verschiedene Stimmzettel stecken in einem Stimmzettelumschlag für die Briefwahl. Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Rund sechs Wochen vor der Bundestagswahl ist auch in Rheinland-Pfalz nach und nach die Stimmabgabe per Briefwahl möglich. In der Landeshauptstadt Mainz etwa öffnete am Montag das Briefwahlbüro, in dem die Briefwahl mit einem amtlichen Ausweis beantragt und dann auch sofort gewählt werden kann. Außerdem verschicken die Kommunen in Rheinland-Pfalz nun die Wahlbenachrichtigungen, auf deren Rückseite sich ein Antragsformular für die Briefwahl befindet. Damit können sich Wählerinnen und Wähler die Briefwahlunterlagen nach Hause schicken lassen und ihre Kreuzchen dort machen.

Ausgezählt werden die per Briefwahl abgegeben Stimmen aber erst am Abend der Bundestagswahl am 26. September, wenn die Wahllokale um 18.00 Uhr schließen. Auch in Ludwigshafen kann seit Montag die Briefwahl beantragt werden, wie ein Sprecher mitteilte. Die Stadt Kaiserslautern will die Wahlbenachrichtigungen bis spätestens zum 28. August 2021 verschicken, die Briefwahl kann aber bereits ab Donnerstag (19. August) online beantragt werden.

In Koblenz startet die Briefwahl in der kommenden Woche am 23. August, die Wahlbenachrichtigungen sollen bis diesen Samstag (21.8.) zugestellt werden. Auch in Trier können Briefwahlunterlagen ab dem 23. August 2021 online beantragt werden, die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen soll ebenfalls bis zum 28. August erfolgen.

Da nach der Landtagswahl im März in Rheinland-Pfalz auch die Bundestagswahl weiter unter Corona-Bedingungen stattfinden muss, rufen die Wahlämter wieder verstärkt zur Briefwahl auf. Ein erhöhtes Infektionsrisiko und lange Schlangen vor den Wahlbüros sollen dadurch vermieden werden. «Daher bitte ich Sie, nutzen Sie nun auch wieder die Möglichkeit zur Briefwahl und beantragen Sie diese am besten kontaktlos», sagte Bingens Oberbürgermeister Thomas Feser (CDU).

Die rheinland-pfälzischen Kommunen rechnen vor dem Hintergrund der Pandemie mit einem deutlich höheren Anteil an Briefwählerinnen und -wählern, was bereits bei der Landtagswahl im Frühjahr der Fall war. Damals waren zwei Drittel aller Stimmen per Briefwahl abgegeben worden - ein Rekord.

Ludwigshafen hatte bereits bei der Landtagswahl im März die Briefwahlbezirke von 30 auf 46 aufgestockt und setzt auch bei den Bundestagswahlen auf dieses Konzept. In den insgesamt 102 Wahllokalen gelte ebenfalls das für die Landtagswahl erarbeitete Hygienekonzept.

Auch in den anderen Kommunen soll es ähnliche Schutzkonzepte in den Wahllokalen wie bei der Wahl im Frühjahr geben. «Wir werden alle Vorgaben, die es bei der Landtagswahl zu beachten gab, auch bei der bevorstehenden Bundestagswahl einhalten, damit kein erhöhtes Risiko für die Wählerinnen und Wähler entsteht», sagte ein Sprecher der Stadt Mainz.

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