Nach Listen-Desaster: Grünen-Vorstand kündigt Gespräche an

08.08.2021 Die Grünen im Saarland können nicht mit der Zweitstimme gewählt werden. Die Landesliste wurde von der Bundestagswahl ausgeschlossen. Hintergrund ist ein heftiger Streit um die Listenaufstellung. Der Vorstand zeigt sich entschlossen, die Konflikte lösen zu wollen.

Das Logo von Bündnis 90/Die Grünen steht auf einem Aufsteller der Partei. Foto: Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach der endgültigen Nichtzulassung zur Bundestagswahl will der Landesvorstand der Saar-Grünen die Ursachen aufarbeiten. Die Gründe für das «absolute Desaster» seien vielschichtig, teilten die stellvertretenden Landesvorsitzenden Kiymet Göktas und Volker Morbe am Samstag mit. Der Landesverband sei in eine tiefe Krise gestürzt. «Es stehen sich Gruppierungen gegenüber, die sich gegenseitig die Schuld an dem Dilemma zuweisen.» Nun müsse nach vorne geschaut werden, Konflikte müssten innerparteilich und demokratisch gelöst werden. Es sei Aufgabe des Landesvorstandes, Vermittlungs- und Gesprächsangebote zu machen. «Dazu sind wir fest entschlossen.»

Der Bundeswahlausschuss in Berlin hatte am Donnerstag eine Beschwerde der Grünen gegen die Nichtzulassung der Landesliste durch den Landeswahlausschuss des Saarlandes zurückgewiesen. Damit wird es bei der Bundestagswahl im September im Saarland keine Zweitstimmen für die Grünen geben.

Hintergrund ist ein Streit in der Landespartei um die Listenaufstellung. Bei einem ersten Versuch war der aus Saarlouis stammende Ex-Landesparteichef Hubert Ulrich auf Platz 1 gewählt worden. Ein Schiedsgericht erklärte die Wahl der Liste für ungültig, weil auch nicht stimmberechtigte Parteimitglieder mitgewählt hatten. Zudem sah es einen Verstoß gegen das Frauenstatut der Partei.

Ulrich ist Sprecher des Ortsverbands Saarlouis. Vor einem zweiten Anlauf zur Listenaufstellung schloss dann das Bundesschiedsgericht die 49 Delegierten aus dem Ortsverband Saarlouis aus. Begründet wurde dies mit Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der Delegierten in dem Ortsverband. Diese 49 Delegierten machten rund ein Drittel aller Delegierten aus. Der Landeswahlausschuss hatte diesen Ausschluss als schweren Fehler und Verstoß gegen das Demokratieprinzip gewertet.

Dieser Auffassung folgte der Bundeswahlausschuss. Der Landesvorstand der Grünen betonte am Samstag mit Blick auf die Nichtzulassung der Liste: «Der Schaden, der daraus entstanden ist, ist nicht nur für uns Grüne im Saarland groß, sondern auch für die Bundespartei.»

Grünen-Chef Robert Habeck bezeichnete den Ausschluss der Landesliste als ärgerlich. Er sagte am Sonntag im ZDF-Sommerinterview auf die Frage, was getan worden sei, um den «Riesenbock», den die Partei geschossen habe, zu verhindern: «Offensichtlich nicht genug, das ist ja klar, keine gute Situation.» Die Parteispitze habe immer wieder Kontakt mit den Grünen im Saarland gehabt. Offensichtlich sei es aber nicht gelungen, das Problem vorher frühzeitig zu lösen. «Das ist jetzt alles vergossene Milch.» Es müsse nach vorne geschaut werden. «Es ist ärgerlich genug. Also müssen wir sehen, dass wir an anderer Stelle umso besser sind.»

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