Wiederaufbau für mehr als sechs Milliarden

03.08.2021 «Das wird ein langer Weg», sagt die Ministerpräsidentin über den Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe. In der nächsten Woche soll ein Gesetz auf den Weg gebracht werden. Gleich anpacken wollen jetzt Dachdecker aus ganz Deutschland.

Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wird nach Schätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) mehr als sechs Milliarden Euro kosten. Bei einem Besuch im NRW-Katastrophengebiet in Stolberg bei Aachen sagte Scholz am Dienstag, dieser Schätzung lägen die Erfahrungen beim Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe von 2013 zugrunde. Diesmal seien die Schäden wahrscheinlich größer.

«Wir wollen allen helfen beim Wiederaufbau, beim Ersatz der Schäden», sagte Scholz. Was niemand wiedergutmachen könne, seien die zerstörten Leben, die zerstörte Gesundheit und all das, was die Katastrophe in den Herzen und Köpfen der Menschen angerichtet habe. Noch vor der Bundestagswahl soll ein Gesetz verabschiedet werden, das die Weichen für den Wiederaufbau stellt.

«Es ist richtig und wichtig, dass wir den nationalen Aufbaufonds über ein Bundesgesetz schnell auf den Weg bringen», erklärte am Dienstag Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). «Wir brauchen schnell Klarheit darüber, wie das Geld bei den Betroffenen in den Katastrophengebieten verlässlich ankommt.»

Die Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) solle am 10. August einen Beschluss fassen. Anschließend könnten Bundestag und Bundesrat ein Aufbauhilfegesetz zügig beraten und beschließen. «Das wird ein langer Weg. Wir werden beim Wiederaufbau einen langen Atem brauchen, um zerstörte Häuser, Straßen und Brücken wiederherzustellen», so Dreyer.

Mindestens 80 Dachdeckerbetriebe aus dem ganzen Bundesgebiet wollen am Mittwoch im Ahrtal zusammenkommen, um den Flutopfern helfen. «Wir wollen ein Zeichen setzen, dass nicht nur Unrat aus dem Ahrtal gebracht wird, sondern auch wieder aufgebaut wird», sagte am Dienstag der Initiator Bernd Krinninger. Die Handwerker wollen unter anderem beschädigte Dächer abdichten und Entwässerungsanlagen reparieren.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz richtete unterdessen eine Mail-Adresse für die Sammlung von Hinweisen zur Flutkatastrophe an der Ahr ein. Im Anschluss an die Mitteilung zur Prüfung eines Ermittlungsverfahrens wegen möglicherweise verspäteter Warnungen und Evakuierungen seien «wertvolle Hinweise zum Ablauf und zur Bewertung der Ereignisse» eingegangen, teilte die Justizbehörde am Dienstag mit. Um Hinweise zügig bearbeiten zu können, werde darum gebeten, diese ausschließlich auf dem E-Mail-Weg an die Adresse «unwetter.stako@genstako.jm.rlp.de» zu verschicken.

Breiten Anklang findet die Solidarität für den von der Flutkatastrophe schwer getroffenen Weinbau an der Ahr - in dieser Woche packen auch prominente Politikerinnen bei der «solidAHRität» mit an. Winzer und Weinhändler aus Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Südtirol, Griechenland Österreich und Südafrika haben nach Angaben des Deutschen Weininstituts rund 200.000 Flaschen Wein gespendet, die jetzt in Bodenheim bei Mainz von ehrenamtlichen Helfern in Überraschungspakete mit jeweils sechs Flaschen gepackt werden. Dabei will sich am Donnerstag die für den Weinbau zuständige Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) einreihen, am Freitag Ministerpräsidentin Dreyer.

Für den Norden von Rheinland-Pfalz galt am Dienstag eine Unwetterwarnung der Stufe 2 («Warnung vor markantem Wetter»). In der Nacht zum Mittwoch sollten Schauer und Gewitter langsam nachlassen.

© dpa-infocom GmbH

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