Gespräche zur Organisation der Bundestagswahl an der Ahr

30.07.2021 Knapp zwei Monate vor der Wahl muss überlegt werden, wie die Stimmabgabe in den Katastrophengebieten ermöglicht werden kann. Der Landeswahlleiter sucht zusammen mit den Kommunen nach einem geeigneten Konzept dafür.

Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel zur Bundestagswahl in die Wahlurne. Foto: Michael Kappeler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach der Flutkatastrophe an der Ahr laufen Gespräche, wie die Stimmabgabe zur Bundestagswahl in den besonders schwer betroffenen Gemeinden organisiert werden kann. «Nach heutigem Stand kann man in den besonders stark betroffenen Teilen des Kreises Ahrweiler eine Wahl, die vollständig dem geltenden Wahlrecht entspricht und als normal bezeichnet werden kann, nicht durchführen», sagte der Landeswahlleiter in Rheinland-Pfalz, Marcel Hürter, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zusammen mit den betroffenen Kommunen, dem Landesinnenministerium und dem Bundeswahlleiter werde jetzt versucht, «ein Konzept abzustimmen, das eine der Situation angemessene Wahl ermöglicht».

Dazu gehöre etwa die Suche nach Lösungen, wie trotz der Zerstörungen der Infrastruktur die Wahlbenachrichtigungen an alle Menschen im Katastrophengebiet zugestellt werden könnten, erklärte ein Sprecher des Landeswahlleiters. Die Organisation der Bundestagswahl am 26. September sei zwar eine große Herausforderung in den am schwersten zerstörten Gemeinden. Die Möglichkeit der Stimmabgabe sei aber unbedingt zu gewährleisten.

Bei der Landtagswahl im März waren im gesamten Kreis Ahrweiler gut 100.000 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung von 64,1 Prozent entsprach dem Landesdurchschnitt.

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