Schmitt: Überschneidungen bei Wirtschaft, Verkehr und Agrar

08.06.2021 Vom Straßenbau über Wirtschaftsförderung bis hin zur Bewirtschaftung von Äckern und Weinbergen erstreckt sich das Aufgabengebiet des Wirtschaftsministerium. Wegen der zahlreichen Schnittflächen der Themen ist diese Fülle nach Ansicht der neuen Hausherrin von Vorteil.

Daniela Schmitt (FDP), Wirtschaftsministerin in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa Pool/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die FDP hat in den Verhandlungen, die zur Bildung der neuen Ampelregierung führten, für die Beibehaltung des Zuschnitts des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau gekämpft. Die neue Ministerin Daniela Schmitt (FDP) hält es aufgrund zahlreicher Überlappungen der Aufgaben und Ziele in diesen Bereichen für sehr wichtig, dass diese weiter in ihrem Haus gebündelt sind. «Der Zuschnitt des Ministeriums hat eine lange und starke Tradition und spiegelt wichtige rheinland-pfälzische Themen wider, die in ihrem Zusammenspiel starke Synergieeffekte bewirken», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

«Wir haben in Rheinland-Pfalz einen besonderen Standort für Landwirtschaft und Weinbau, der sich in den vergangenen Jahren sehr dynamisch gewandelt hat», erklärte sie. So sei das Bundesland Pionier im «Precision Digital Farming». Der Begriff beschreibt den Einsatz von Informatations- und Kommunikationstechniken in der Landwirtschaft, die eine auf Teilflächen zugeschnitte Bewirtschaftung ermöglichen soll. Diese Pionierrolle von Rheinland-Pfalz funktioniere nur, weil «wir eine wahnsinnig starke mittelständische Industrie haben im Bereich Landmaschinentechnik und Nutzfahrzeuge». Die Symbiose bestehe darin, dass das, was in Rheinland-Pfalz entwickelt und produziert werde, auch direkt bei den landwirtschaftlichen Betrieben und den Winzern angewendet werde. «Flankiert wird das von wissenschaftlicher Expertise und Forschungsentwicklung. Das ist ein wunderbares Zusammenspiel», betonte die Ministerin.

Dieses Zusammenwirken trifft nach Schmitts Einschätzung auch auf den Verkehrsbereich zu. Dort gebe es viele Themen, die für die mittelständische Wirtschaft von elementarer Bedeutung seien, sagte sie. Wie erreichbar sind die Unternehmen? Wie können produzierte Waren und Güter abtransportiert werden? «Das geht hin bis zu ganz innovativen Themen wie dem autonomen Fahren, wobei ich der Überzeugung bin, wir werden aufgrund rechtlicher Gegebenheiten früher autonom auf dem Acker fahren als auf der Straße.»

«Es war uns wichtig, dass wir genau diese Effekte durch den Zuschnitt des Hauses weiter vorantreiben können», sagte sie im Rückblick auf die Koalitionsverhandlungen in den Wochen nach der Landtagswahl vom 14. März. In diesen Schnittstellen sei in den vergangenen Jahren vieles angepackt worden, sagte sie und verwies als Beispiele auf die Internet-Beratungsplattform «GeoBox» und den Commercial Vehicle Cluster (CVC), eine Vernetzung der in Rheinland-Pfalz starken Nutzfahrzeugbranche mit Vertretern aus Wissenschaft und Politik.

Ein für Rheinland-Pfalz sehr wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor ist laut Schmitt auch der Tourismus. Dieser sei «auch durch das Zusammenspiel mit dem Winzerinnen und Winzern und den regionalen landwirtschaftlichen Erzeugnissen so bedeutsam geworden», erklärte sie. Auch in diesem Bereich sehe sie viele Verschränkungen - «und genau diese Effekte wollen wir weiter in die Zukunft führen.»

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