Teststellen mit Mängeln: Land will Überprüfung ausweiten

31.05.2021 Schlechte Durchlüftung und Missachtung der Abstandsregel - in Germersheim wurde deswegen ein Schnelltest-Zentrum geschlossen. Inspektionen sollen die Sicherheit gewährleisten.

Ein Schild mit der Aufschrift „Kostenloser Corona-Schnelltest“ steht vor einem Testzentrum. Foto: Peter Kneffel/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach ersten Inspektionen von Corona-Teststellen in Rheinland-Pfalz sind bislang fünf Teststellen wegen Mängeln geschlossen worden. Der Präsident des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, kündigte eine Fortsetzung und Ausweitung der Inspektionen an. Hinweise auf möglichen Abrechnungsbetrug wie in Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden in Rheinland-Pfalz bislang nicht bekannt.

Bei den Inspektionen werde von fachkundigen Pharmazeuten der gesamte Prozess eines Coronatests überprüft, sagte Placzek am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Dazu gehöre die ordnungsgemäße Durchführung des Tests ebenso wie die Abfallentsorgung.

Einer Einrichtung wurde nach Angaben der Behörde die Berechtigung aufgrund mangelnder Zuverlässigkeit entzogen.
Einem weiteren Träger mit drei Einrichtungen wurde die Berechtigung entzogen, weil die Tests von den Nutzern bezahlt werden sollten - entgegen der Vorgaben des Projekts «Testen für Alle». Und eine Einrichtung wurde aufgrund von hygienischen Mängeln geschlossen.

Für die Überprüfung der Hygienezustände bei einem Testanbieter sind die Gesundheitsämter der Kommunen zuständig. Von der Schließung betroffen war ein Schnelltestzentrum in Germersheim. Laut Kreisverwaltung wurden dort gravierende Mängel wie unzureichende Durchlüftung oder das Unterschreiten von Abstandsgeboten festgestellt. Zudem habe die verbrauchte Menge von Desinfektionsmitteln und Einmalhandschuhen in keinem Verhältnis zur Anzahl der getesteten Menschen gestanden, teilte die Kreisverwaltung am Montag mit.

Vor der Registrierung als Teststelle müssen die Anbieter nachweisen, dass sie eine Reihe von Voraussetzungen dafür erfüllen. Dazu gehören etwa ein Hygiene- und Raumkonzept und eine medizinische Schulung der Beschäftigten. Am 18. Mai habe er die Teststellen informiert, dass es vor Ort Kontrollen geben werde, sagte Placzek. Die bislang vorliegenden Ergebnisse zeigten, dass die Notwendigkeit für Inspektionen durchaus gegeben sei.

«Unsere Teststellen im Land leisten einen enormen Kraftakt und unterstützen die Pandemie-Eindämmung», erklärte Placzek. «Auch wenn die Inspektionen bei den Teststellen vor Ort nicht immer auf Verständnis stoßen, sind diese notwendig, um die Sicherheit für alle zu gewährleisten.»

Die in Rheinland-Pfalz schon bei wenigen Kontrollen festgestellten Qualitätsmängel zeigten einen dringenden Handlungsbedarf, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. Dies sei ein weit größeres Problem als einige «schwarze Schafe» bei der Abrechnung der Tests. Einwandfreie Hygienebedingungen und eine gesicherte Testqualität müssten bundesweit mit Überprüfungen sichergestellt werden.

Die Registrierung zur Abrechnung von Sachkosten und erbrachten Leistungen läuft über die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz. Mitte Mai waren 587 Stellen zur Abrechnung von Leistungen der Bürgertestung bei der KV registriert. Bei Plausibilitätsprüfungen von Abrechnungen seien bislang meist nur Eingabefehler aufgetaucht, die im Abrechnungslauf korrigiert worden seien, teilte die Kassenärztliche Vereinigung mit.

In Rheinland-Pfalz gibt es im Rahmen des Projekts «Testen für Alle» 1610 beauftragte Teststellen (Stand 25.5.). Davon wurden 421 in kommunaler Trägerschaft und von Hilfsorganisationen betrieben, 235 von Apotheken, 355 von Arztpraxen und 599 von kommerziellen Anbietern.

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