Ministerpräsident Hans: Signale gegen Testbetrug bei Corona

31.05.2021 Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich für ein konzertiertes Vorgehen von Kommunen, Ländern und Bund gegen möglichen Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen ausgesprochen. «Wir müssen ein klares Signal setzen und allen, die glauben, man könne jetzt in dieser Pandemie Reibach machen, sagen: Das wird nicht durchgehen», sagte Hans am Montag in Berlin bei seinem Eintreffen zu Beratungen des CDU-Präsidiums, die teils in Präsenz und teils online organisiert waren.

Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes, kommt zu einer Sitzung. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Spätestens bei Prüfungen durch die Finanzämter, aber auch bei stichprobenartigen Kontrollen werde Betrug herauskommen, sagte Hans. Betrügereien lohnten sich nicht. «Da müssen alle Behörden - die untersten Behörden bis zu den Landesbehörden aber auch bis zum Bund - die richtigen Signale setzen.» Einzelfällen müsse akribisch nachgegangen werden. Auf der anderen Seite müsse aber auch verhindert werden, dass weniger getestet werde. «Wir brauchen nicht weniger Tests», sondern in der aktuellen Lage weiterhin viele Tests, forderte Hans.

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