Ampelpartner stimmen Parteitagen über Koalitionsvertrag ab

06.05.2021 SPD, Grüne und FDP stimmen heute auf drei Parteitagen über den Koalitionsvertrag zur Bildung der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung ab. Die Treffen beginnen jeweils um 18.00 Uhr. Wegen der Corona-Pandemie werden die Parteitagsdelegierten nur digital zusammenkommen. Bei der SPD wird überdies der neue Landesvorstand gewählt. Es ist das erste Mal, dass die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten ihre Parteiführung digital wählen.

Malu Dreyer (SPD), designierte und derzeitige Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der neuen Ampel-Regierung stellt die SPD wieder fünf Minister, Grüne und FDP erneut je zwei. Die drei Parteien hatten sich nach mehrwöchigen Verhandlungen in der vergangenen Woche auf einen Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Jahre geeinigt. Im Mittelpunkt stehen der Kampf gegen die Klimaerwärmung, der Ausbau von Rheinland-Pfalz zum führenden Biotechnologiestandort und die Modernisierung der Innenstädte.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News