Wahlniederlage: CDU Rheinland-Pfalz sucht neuen Chefmanager

31.03.2021 Nun gab es doch noch eine personelle Konsequenz aus der Wahlniederlage. Generalsekretär Gerd Schreiner kündigt auf einem kleinen Parteitag in Mainz seinen Rücktritt an. Fraktionschef Baldauf schlägt eine Mitgliederbefragung vor.

Das Logo der CDU spiegelt sich in einer Pfütze. Foto: Michael Kappeler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die rheinland-pfälzische CDU braucht für ihren angestrebten Neuanfang nach der Wahlniederlage einen neuen Generalsekretär. Der bisherige Chefmanager Gerd Schreiner kündigte auf einem kleinen Parteitag seinen Rücktritt zum 1. Mai an. Die Landesvorsitzende Julia Klöckner, die auch Bundeslandwirtschaftsministerin ist, dankte Schreiner «für sein Engagement und seinen Einsatz», wie die Partei mitteilte.

Einen festen Zeitplan für die Nominierung eines Nachfolgers gebe es noch nicht, sagte am Mittwoch ein Parteisprecher, der die Beratungen der rund 150 Delegierten des Landesparteiausschusses als intensiv und konstruktiv beschrieb. Dabei seien auch die parteiinterne Kommunikation und der Wahlkampf kritisch hinterfragt worden.

Schreiner war als Generalsekretär für die Organisation des Wahlkampfs zuständig. Im Juni 2019 wurde er von Klöckner für das Amt vorgeschlagen, im November 2019 auf einem Parteitag gewählt. Bei seiner persönlichen Direktkandidatur im Wahlkreis Mainz I landete er mit 17,4 Prozent der Stimmen nur auf dem dritten Platz hinter dem SPD-Kandidaten Johannes Klomann und der grünen Siegerin Katharina Binz.

Landesweit erreichte die CDU 27,7 Prozent der Stimmen, während die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 35,7 Prozent erneut stärkste Partei wurde und zurzeit Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP führt. In der Sitzung wurden nach Angaben der Partei Wählerwanderungen und andere Daten zur Wahl analysiert, wobei der Politikwissenschaftler Marcus Höreth von der TU Kaiserslautern als externer Experte geladen war. Es gehe darum, «junge Wähler, insbesondere Frauen in urbanen Räumen, wieder für die CDU zu begeistern und Senioren zurückzugewinnen», erklärte die Partei.

CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf, der kurz nach der Wahl von der neuen Landtagsfraktion als Vorsitzender bestätigt wurde, schlug eine Mitgliederbefragung vor. Landeschefin Klöckner erklärte: «Wir wollen die Analyse breit aufstellen und den Prozess der Modernisierung für jedes Mitglied offen gestalten.»

Der SPD-Generalsekretär Daniel Stich bekundete Schreiner über Twitter seinen Respekt für dessen Entscheidung und erklärte: «Ich hatte mit Dir einen ehrlichen und authentischen Kollegen und Ansprechpartner.» SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer frotzelte hingegen: «Da hat die Landwirtschaftsministerin also ein geeignetes Bauernopfer gefunden.»

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