Neue Ampel-Koalition: Sondierungsgespräche in dieser Woche

17.03.2021 Die Sondierungsgespräche für eine neue Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz sollen noch in dieser Woche beginnen. SPD, Grüne und FDP wollten zunächst ganz in Ruhe miteinander reden, sagte SPD-Sprecher Timo Haungs am Mittwoch in Mainz. Daher werde weder ein Termin, noch ein Ort, noch die Reihenfolge der Themen bekanntgegeben. SPD-Landeschef Roger Lewentz hatte bereits angekündigt: «Erst werden die inhaltlichen Punkte miteinander besprochen, und dann kommt erst Ressortzuschnitt und Personal.»

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, hält auf der SPD-Landesvorstandssitzung einen Blumenstrauß den ihr Roger Lewentz (r, SPD), Innenminister von Rheinland-Pfalz, überreicht hat. Foto: Andreas Arnold/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die SPD will den Koalitionsvertrag nach Möglichkeit bei ihrem Parteitag am 2. Mai verabschieden, die Grünen planen dafür den 15. Mai ein. Am 18. Mai konstituiert sich der neue Landtag, angestrebt wird zugleich die Wahl der Ministerpräsidentin.

Für die SPD gehen die Spitzenkandidatin Malu Dreyer, Parteichef Lewentz sowie die stellvertretenden Parteivorsitzenden Alexander Schweitzer und Doris Ahnen in die Gespräche. Die Grünen haben Spitzenkandidatin Anne Spiegel, Fraktionschef Bernhard Braun sowie die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler und auch die Abgeordnete Pia Schellhammer und Umwelt-Staatssekretär Ulrich Kleemann beauftragt. «Die Sechsergruppe werde bei den Vorbereitungen weitere Personen bei Bedarf zur Unterstützung hinzuziehen», hieß es. Die FDP äußerte sich zunächst weder zu den Verhandlungsführern noch zu einem Termin, an dem sie einen möglichen Koalitionsvertrag verabschieden will.

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