AfD: Wahlziele bei Landtagswahl nicht erreicht

15.03.2021 Der rheinland-pfälzische AfD-Chef Michael Frisch hat eingeräumt, dass seine Partei bei der Landtagswahl am Sonntag ihre zwei wichtigsten Wahlziele nicht erreicht hat. Weder habe die AfD ein zweistelliges Ergebnis erzielen noch ihre Position als drittstärkste Kraft im Mainzer Landtag verteidigen können, sagte er am Montag in Berlin. Die Stimmverluste von 4,3 Prozentpunkten auf 8,3 Prozent führte Frisch unter anderem darauf zurück, dass die AfD mit ihren Inhalten wegen des Corona-Lockdowns nicht richtig zu den Wählern habe vordringen können.

Michael Frisch (AfD) gestikuliert. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die AfD habe auch darunter gelitten, dass die Landesregierung und vor allem Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in der Pandemie ständig präsent gewesen sei. «Frau Dreyer hat fünfmal am Tag in eine Kamera gelächelt. Das hat bei den Bürgern den Eindruck erweckt, dass sie die Lage im Griff hat», sagte der AfD-Spitzenkandidat. Dreyer habe es außerdem geschickt verstanden, sich etwas von der Bundesregierung abzusetzen.

Es seien viele Stimmen von der AfD ins Lager der Nichtwähler und zu den Freien Wählern abgewandert. «Das wären potenzielle Wähler für uns gewesen», sagte er. Aber viele Bürger hätten sich durch die «allgemeine Diffamierung und Stigmatisierung der AfD» verunsichern lassen.

Da die AfD von den anderen Parteien von vornherein aus allen Koalitionsüberlegungen ausgegrenzt werde, sei bisher bei Betrachtung des Wahlergebnisses übersehen worden, dass es in Rheinland-Pfalz eine «bürgerlich-konservative Mehrheit» gebe. Zähle man die Mandate von CDU, AfD, FDP und Freien Wählern zusammen, komme man auf 52, während SPD und Grüne lediglich 49 Sitze hätten. «Es gäbe durchaus eine Alternative zur Ampel und zur rot-grünen Politik, wo die FDP nur ein Anhängsel gewesen ist», sagte er. Die CDU müsse sich überlegen, wie sie langfristig noch einmal in die Regierungsverantwortung kommen möchte. Für Schwarz-Grün gebe es keine Perspektiven, dafür seien sowohl die CDU als auch die Grünen in Rheinland-Pfalz zu schwach. «Ich bin gespannt, ob in der Union ein Nachdenkensprozess beginnt, ob man uns weiter so ausgrenzen will, wie das in den vergangenen Jahren so gewesen ist», sagte Frisch.

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