Linke: Sahra Wagenknechts Parteiausschluss beantragt

10.06.2021 Mehrere Mitglieder der Linkspartei haben ein Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht bei der nordrhein-westfälischen Landesschiedskommission beantragt. Eine Parteisprecherin bestätigte am Donnerstag in Düsseldorf den Vorgang. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtet.

Sahra Wagenknecht (Linke). Foto: Marcel Kusch/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Begründet wird der Antrag laut «Spiegel» damit, dass Wagenknecht der Partei «schweren Schaden» zugefügt habe. Der mehrseitige Antrag beschäftige sich vor allem mit Wagenknechts neuem Buch «Die Selbstgerechten», hieß es von Seiten der Partei. Wegen des Buchs steht Wagenknecht bei der Linken seit Wochen in der Kritik. Gegner sehen es als Abrechnung Wagenknechts mit ihrer eigenen Partei. Wagenknecht ist Spitzenkandidatin der NRW-Linken für den Bundestag.

Laut der Parteisprecherin wird die Schiedskommission in den kommenden Tagen über den Antrag entscheiden. Sollte das Gremium in NRW den Ausschluss befürworten, könnte Wagenknecht laut «Spiegel» die Entscheidung vor der Bundesschiedskommission anfechten. Danach bliebe ihr immer noch der Gang vor ein normales Gericht.

Scharfe Kritik kam vom Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte. Der Ausschlussantrag entbehre jeder Grundlage, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Politische Konflikte klärt man politisch. Alle sollten ab sofort gefälligst für eine starke Linke kämpfen - und nicht untereinander. Es reicht jetzt.»

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