Große Antisemitismus-Debatten am Donnerstag im NRW-Landtag

18.05.2021 Das Landesparlament wird sich am Donnerstag ausführlich mit den jüngsten antisemitischen Ausschreitungen in Nordrhein-Westfalen beschäftigen. Wie der Landtag am Dienstag ankündigte, wird deswegen schon vor der regulären Plenarsitzung der Innenausschuss zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Anschließend debattiert das Parlament in einer Aktuellen Stunde über das Thema.

Blick in den Plenarsaal des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Foto: Federico Gambarini/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Antisemitische und anti-israelische Ausschreitungen hatte es in der vergangenen Woche in mehreren Städten Deutschlands und Nordrhein-Westfalens gegeben, darunter in Gelsenkirchen, Solingen, Düsseldorf, Münster und Bonn. Der Staatsschutz ermittelt in mehreren Fällen. Zuvor war der Gaza-Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel wieder eskaliert.

Der Innenausschuss will unter anderem beleuchten, ob ein Polizei-Einsatz nahe einer Gelsenkirchener Synagoge möglicherweise zu zurückhaltend war. Aus der Gruppe von rund 180 Demonstranten hatte es antisemitische Sprechchöre gegeben. Auf Festnahmen Tatverdächtiger war laut Mitteilung der Polizei zunächst wegen mangelnder Personalstärke verzichtet worden.

Außerdem geht es um einen fragwürdigen Fall in Hagen. Dort war in der vergangenen Woche eine Israel-Fahne abgehängt worden, die am selben Tag gehisst worden war. Die Stadtverwaltung hatte das mit «Deeskalation» und einer «dringenden Aufforderung der Polizei» begründet. Das NRW-Innenministerium hatte der Darstellung hingegen widersprochen. Die Kommune hatte wie viele andere Städte und Gemeinden am Mittwoch voriger Woche die israelische Flagge gehisst, um auf die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland am 12. Mai 1965 hinzuweisen.

Im Plenum will der Landtag vor allem ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen.

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