Heil will «mehr Leistungsgerechtigkeit» erreichen

06.12.2021 Der designierte neue Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sieht sich in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. «Mir geht es um mehr Respekt und mehr Leistungsgerechtigkeit», sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin bei der Vorstellung der sozialdemokratischen Mitglieder des künftigen Kabinetts durch den designierten Kanzler Olaf Scholz (SPD). Als Stichworte nannte er den Mindestlohn, Tariflöhne und anständige Arbeitsbedingungen. Er freue sich auf die Arbeit in dieser Fortschrittskoalition. «Und ich werde mit all dem, was ich kann und vermag, für sozialen Fortschritt in Deutschland arbeiten in dieser Regierung.»

Hubertus Heil, designierter Bundesminister für Arbeit und Soziales (SPD). Foto: Michael Kappeler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Es geht uns als SPD aber auch um einen starken und verlässlichen Sozialstaat, der als Partner für die Bürgerinnen und Bürger da ist, der ihnen nicht vor der Nase, sondern zur Seite steht», sagte Heil. Deshalb werde die neue Regierung das Bürgergeld einführen, das Hartz-IV ersetzen soll. Sie werde für soziale Sicherheit und Leistungsgerechtigkeit auch durch stabile Renten sorgen. Ihm sei es zudem wichtig, dafür zu sorgen, «dass die Beschäftigten von heute auch die Chance haben die Arbeit von morgen zu machen», sagte Heil. «Deutschland muss eine Weiterbildungsrepublik werden.»

Scholz nannte Heil, der den Wahlkreis Gifhorn/Peine vertritt, «ein Schlachtross, ein Niedersachsen-Ross». Dieser habe als Bundesminister für Arbeit und Soziales eine «ganz, ganz erfolgreiche Bilanz» in den vergangenen vier Jahren vorzuweisen. Heil habe dafür gesorgt, dass die Grundrente eingeführt wurde und schlimme Arbeitsverhältnisse wie in der Fleischbranche oder bei Paketboten geändert wurden. «Wir kennen ihn als hartnäckig und klug.» Auf ihn warteten große, neue Aufgaben wie die Durchsetzung des höheren Mindestlohns von zwölf Euro oder die Sicherung stabiler Renten für die Zukunft.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Sport news

Eklat um Tennisstar: Bundesgericht: Djokovic muss Australien verlassen

People news

Mit 91 Jahren: Designer der Stars: Modeschöpfer Nino Cerruti gestorben

People news

Familie: Mark Keller schwärmt von seinen beiden Söhnen

People news

Justiz: Mediziner und «Tatort»-Darsteller Joe Bausch vor Gericht

Internet news & surftipps

Kommunikation: «Smishing»-Masche: Weiter massenhaft Betrugs-SMS auf Handys

Internet news & surftipps

Software: Über drei Millionen PCs mit unsicherem Windows-System

Auto news

Minimale Mobilität: Fahrzeuge für den Moped-Führerschein

Mode & beauty

Abgelaufene Kosmetika: Wie lange hält sich meine Hautcreme?

Empfehlungen der Redaktion

Inland

Bundesregierung: Wie die Ampel den Sozialstaat reformieren will

Inland

Koalition: Lauterbach soll neuer Gesundheitsminister werden

Inland

Altersvorsorge: Grundrente: Wie die Menschen nun an den Aufschlag kommen

Inland

Langzeitarbeitslosigkeit: Regierung bereitet Ende von Hartz IV vor

Wirtschaft

Wahlversprechen: Arbeitsminister: «Mindestlohn von 12 Euro kommt noch 2022»

Inland

Regierungsbildung: Heil: «Klar ist: Nikolaus ist GroKo-Aus»

Inland

Bundestagswahl: Laschet ruft Union zum Kämpfen bis zur Wahl auf

Regional niedersachsen & bremen

Scholz und Heil werben in Peine für stabile Renten