Wahlunterlagen in mehreren Städten fehlerhaft

31.08.2021 Im Landkreis Harburg ist ein Kandidatenname auf den Stimmzetteln zur Bundestagswahl größer gedruckt, in anderen Städten fehlt ein Feld zum Ankreuzen. Rund um Göttingen wurden Unterlagen zur Kommunalwahl an falsche Adressen geschickt - und in Braunschweig sogar doppelt.

Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2021 mit Stimmzettel und Stimmzettelumschlag liegen auf einem Tisch. Foto: Sven Hoppe/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Weil ein Kandidatenname größer gedruckt war als die anderen, verschickt der Landkreis Harburg die Stimmzettel zur Bundestagswahl am 26. September neu. Die bereits an die Bürgerinnen und Bürger für die Briefwahl ausgegebenen Stimmzettel seien aber gültig, hieß es in einer Mitteilung. Das habe die Abstimmung mit der Landeswahlleitung Niedersachsen ergeben. Der Fehler geschah beim Setzen in der Druckerei. Rund 200.000 Stimmzettel werden neu gedruckt. Die Kosten beliefen sich auf 15.000 Euro, bestätigte ein Sprecher am Dienstag einen NDR-Bericht.

Ähnlich hatte die Landeswahlleitung in Wilhelmshaven, Friesland und Wittmund entschieden. Dort fehlte bei rund 190.000 gedruckten Bundestagswahl-Stimmzetteln hinter einem Kandidaten das kreisrunde Feld zum Ankreuzen. Auch dort sind die bereits ausgefüllten Stimmzettel gültig.

Der Stadt Göttingen sind beim Verschicken der Wahlbenachrichtigungen zur Kommunalwahl am 12. September Fehler unterlaufen. Bei einigen Wahlberechtigten wurden fehlerhafte Adressen aufgedruckt, einige Bürger erhielten die Unterlagen doppelt. Eine ordnungsgemäße Wahldurchführung sei dadurch nicht gefährdet, hieß es bei der Stadt. Eine unrechtmäßige Beantragung von Briefwahlunterlagen sei mit fehlerhaften Wahlbenachrichtigungen nicht möglich.

Nach Ausgabe der Briefwahlunterlagen im Landkreis Göttingen wurde in zwei Fällen festgestellt, dass für die Wahl des Kreistags Stimmzettel eines falschen Wahlbereichs ausgegeben worden sind. Die Betroffenen erhielten den Stimmzettel für einen anderen Wahlbereich, hieß es in einer Mitteilung des Kreises. Wie es zu der falschen Zuordnung kommen konnte, sei noch unklar. Die Kreiswahlleiterin bittet darum, die zugesandten Stimmzettel im Hinblick auf den Wahlbereich gründlich zu kontrollieren. Wer einen falschen Wahlzettel bekommen hat, sollte sich umgehend mit seiner Gemeindeverwaltung in Verbindung setzen.

Auch in Braunschweig kam es zu einer Panne. Dort wurden die Unterlagen für die Briefwahl an 248 Wählerinnen und Wähler doppelt verschickt, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Grund dafür war demnach ein technischer Fehler bei der Verarbeitung im Wahlamt. Die Betroffenen sollen in den kommenden Tagen ein Informationsschreiben erhalten und gebeten werden, doppelte Unterlagen zu vernichten. Folgen für den Wahlausgang schließt die Stadt aber aus. Die doppelt versandten Wahlscheine hätten eine identische Wahlscheinnummer - daher würde ein doppelter Rückversand bei der Bearbeitung der Briefwahlunterlagen auffallen, hieß es.

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