Gericht: Betreiber will sich gegen Disco-Schließung wehren

29.07.2021 Ein Club-Betreiber aus Schüttorf (Grafschaft Bentheim) will sich mit einem Eilantrag gegen die erneute coronabedingte Schließung von Diskotheken in Niedersachsen wehren. Beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg strebt der Disco-Chef ein sogenanntes Normenkontrollverfahren an. Es gebe keine Belege dafür, dass Diskotheken generell Pandemietreiber seien, sagte der Schüttorfer Clubbesitzer Holger Bösch dem NDR in Niedersachsen. Auch die Zeitung «Grafschafter Nachrichten» berichtete über den geplanten Eilantrag.

Die Verwaltungsgerichtsordnung steht im Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) auf einem Tisch. Foto: Philipp Schulze/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wie die niedersächsische Landesregierung am Dienstag mitgeteilt hatte, müssen Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars bereits ab einer örtlichen Sieben-Tage-Inzidenz über 10 schließen. Die geänderte Corona-Verordnung trat bereits am Mittwoch (28. Juli) in Kraft. Sie ist als Übergangsregelung gedacht - bis sich Bund und Länder auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt haben.

Wie Bösch den «Grafschafter Nachrichten» sagte, hatte seine Diskothek «Index» an den 15 Öffnungstagen rund 30.000 Besucher. Diese seien sehr verantwortungsvoll gewesen. Der Club-Betreiber lud die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) ein, sich selbst ein Bild vom Hygienekonzept der Diskothek zu machen.

Zuletzt waren in Hannover mehrere Clubs geschlossen worden, weil sie sich nicht an die Hygiene-Auflagen gehalten hatten. In den vergangenen Wochen waren auch Corona-Ausbrüche in Zusammenhang mit Abi-Partys bekanntgeworden, zum Beispiel in Celle und im Landkreis Lüneburg.

© dpa-infocom GmbH

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