Kommission gibt 336 Menschen Aussicht auf Bleiberecht

21.07.2021 Die niedersächsische Härtefallkommission hat in den vergangenen zwei Jahren 336 Menschen zu einer Aussicht auf ein Bleiberecht verholfen. 2019 ging es um 217 und 2020 um 119 zuvor abgewiesene Flüchtlinge, wie das Innenministerium am Mittwoch in Hannover mitteilte.

Boris Pistorius (SPD) sitzt im Landtag. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Kommission hatte in beiden Jahren bei insgesamt 1424 Ausländern, die Niedersachsen eigentlich verlassen sollten, die Möglichkeit einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen geprüft. Die meisten Fälle, mit denen sich das Gremium auseinandersetzte, betraf Menschen aus Pakistan, der Elfenbeinküste und dem Irak.

«Es bleibt eine außerordentliche Errungenschaft, dass Menschen über das Institut der Härtefallkommission die Chance auf eine positive Zukunft in Deutschland eröffnet werden kann, die ansonsten sprichwörtlich durchs Raster gefallen wären», sagte die Kommissionsvorsitzende Anke Breusing. Innenminister Boris Pistorius (SPD) bedankte sich bei den Mitgliedern und betonte: «Die Härtefallkommission ist ein wichtiges Instrument der Migrations- und Flüchtlingspolitik in Niedersachsen.»

Das Gremium sorgt in Niedersachsen seit 15 Jahren dafür, dass Ausländer, denen die Abschiebung droht, aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen die Chance auf ein Bleiberecht in Deutschland erhalten.

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