Weniger Corona-Verfahren beim Oberverwaltungsgericht

06.06.2021 Ein Betreiber einer Wellness-Anlage, ein Einzelhandelsunternehmen und ein Bürger aus dem Ammerland ziehen vor das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Mit den Lockerungen nimmt die Zahl der Corona-Verfahren ab.

Eine Bronzefigur der Justitia steht mit Waage und Schwert in den Händen auf einem Brunnen. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Flut von Verfahren vor dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht gegen die Corona-Verordnungen der Landesregierung ist mit den Lockerungen deutlich zurückgegangen. Derzeit beschäftigen den 13. Senat in Lüneburg drei Eil-Anträge, wie ein Sprecher des OVG mitteilte. Ein betroffener Betreiber aus dem Landkreis Osnabrück wendet sich gegen die grundsätzliche Schließung von Saunen und Thermen.

Einen Antrag gibt es gegen die Testhäufigkeit im Allgemeinen. Der Antragsteller aus dem Kreis Ammerland will erreichen, dass die Gültigkeit von Corona-Tests je nach Inzidenz verlängert wird und nicht nur 24 Stunden gilt. Ein Einzelhandelsunternehmen mit mehreren Filialen wendet sich gegen die Flächenbegrenzung mit der verringerten Anzahl von Kunden und die Testpflicht. Seit Montag ist der Einzelhandel ohne Test-, aber mit Maskenpflicht geöffnet. Liegt die Inzidenz über 35, gibt es eine Zugangsbeschränkung. Bei einer Inzidenz über 50 greift eine Testpflicht.

Seit Beginn der Pandemie im April 2020 erreichten das OVG mehr als 500 Eil-, Hauptsache- und Beschwerdeverfahren nach erstinstanzlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte. Eilanträge werden zeitnah entschieden.

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