Corona: Wenige berufsrechtliche Verfahren gegen Ärzte

19.03.2021 Manche Menschen können aus medizinischen Gründen keine Maske gegen Corona tragen. Andere wollen einfach nicht. Doch wenn ein Arzt ihnen Gefälligkeitsatteste ausstellt, drohen ihm Konsequenzen. Wie viele Beschwerden gab es bei den Ärztekammern in Niedersachsen und Bremen?

Eine Statue der Justitia mit verbundenen Augen am Eingang eines Gerichts. Foto: Fabian Sommer/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Es gibt Mediziner, die Corona nicht ernst nehmen oder Seuchenschutzmaßnahmen unterlaufen - doch nach Angaben der Ärztekammern in Niedersachsen und Bremen geht es um Einzelfälle. Bezogen auf mehr als 43 000 Ärztinnen und Ärzte in Niedersachsen habe es bislang 91 Beschwerden wegen des vermeintlichen Leugnens von Corona gegeben, teilte die Ärztekammer des Landes in Hannover mit. «Die wenigsten mussten davon in ein berufsrechtliches Ermittlungsverfahren überführt werden.»

In weniger als zehn Fällen gebe es strafrechtliche Ermittlungen gegen Mediziner. Zum Beispiel prüft die Staatsanwaltschaft Osnabrück den Fall eines Hausarztes aus dem Kreis Vechta, der Patienten behandelt haben soll, obwohl er selbst Corona-Symptome hatte.

«Beschwerden nehmen wir sehr ernst, wenn geschilderte Vorwürfe nicht mit gewissenhaftem ärztlichem Verhalten vereinbar sind. Das sind normale berufsrechtliche Verfahren», sagte Thomas Spieker, Sprecher der Ärztekammer. Wenn ein Arzt aber nur seine Skepsis geäußert habe über die Maßnahmen, dann bekomme er eine «freundliche Belehrung».

Maskenverbote in Praxen seien indes nicht erlaubt. Ein Arzt gefährde damit seine eigene Gesundheit und die seiner Patienten. Die Kammer warne auch davor, Gefälligkeitsatteste zu erstellen, die vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes entbinden, sagte Spieker. «Zuwiderhandlungen stellen einen Verstoß gegen die Berufsordnung dar.»

In Bremen hat die Ärztekammer nach eigenen Angaben bislang drei Fälle geprüft: Zweimal ging es um das Leugnen von Corona, einmal um den Verdacht auf Gefälligkeitsatteste. Es habe aber jeweils keinen Anlass gegeben, berufsrechtliche Schritte einzuleiten. Die Meinungsfreiheit gelte auch für Ärztinnen und Ärzte als Privatpersonen, sagte eine Sprecherin. Doch wenn sie sich als Mediziner äußerten, müssten sie sich an geltendes Recht und die Berufsordnung halten. «Bei Nachweis eines Verstoßes gegen die Berufsordnung wird dieser geahndet.» Die Frage nach den berufsrechtlichen Folgen hänge aber vom Einzelfall ab.

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