Vor AfD-Parteitag: Holm will einziger Sprecher sein

21.10.2021 Die Ambitionen der AfD zur Landtagswahl Ende September waren groß, doch sie verlor 4,1 Prozentpunkte. Parteisprecher Leif-Erik Holm wird beim Parteitag am Samstag in Grevesmühlen Erklärungen liefern müssen.

Leif-Erik Holm (AfD) bei einer Pressekonferenz. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm geht davon aus, seine Partei künftig als alleiniger Landesvorsitzender führen zu können. «Es ist an der Zeit, dass wir diesen Weg gehen. Wir sind einer der letzten Landesverbände, die noch mit dem Zwei-Sprecher-Modell arbeiten», sagte Holm der Deutschen Presse-Agentur vor dem Parteitag am Samstag in Grevesmühlen (Nordwestmecklenburg). Es sei besser, wenn es klare Verantwortlichkeiten gebe. Die Satzungsänderung müsse zwar von einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Parteimitglieder abgesegnet werden. Doch für viele in der Partei sei es wichtig, dass sie genau wüssten, wer die Verantwortung übernimmt. Eine zweite Bewerbung um den Parteivorsitz liegt den Angaben zufolge derzeit nicht vor.

Die AfD MV steht nach Meinung des Rostocker Politologen Jan Müller vor einem schwierigen Parteitag. Die Führung müsse sich fragen lassen, warum bei der Landtagswahl im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren 4,1 Prozentpunkte verloren gingen und das Landesergebnis gleichzeitig um 1,3 Prozentpunkte schlechter als im Bund liegt. Bei der Landtagswahl hatte die AfD 16,7 Prozent der Stimmen erreicht, das Landesergebnis bei der Bundestagswahl lag bei 18,0 Prozent.

«Wir sind bei der Wahl mit einem blauen Auge davongekommen», sagte Holm. Gründe für die Verluste seien der «SPD-Hype» um Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sowie interne Querelen, die für negative Schlagzeilen um die AfD gesorgt hätten. Holm nannte dabei den Greifswalder Jura-Professor Ralph Weber, der als Vertreter des rechten Flügels gilt. Holm warf ihm erneut parteischädigendes Verhalten vor. Gegen ihn laufe ein Parteiausschlussverfahren. «Es wirft kein gutes Licht auf diese Leute, sich als große Patrioten zu sehen und dann dieser Partei dermaßen zu schaden.» Zu solchen Aktionen zählte Holm auch Gerüchte um freizügige Partys im Landtag.

Die AfD sei sehr breit aufgestellt und akzeptiere verschiedene Strömungen, betonte Holm. Positiv sei zudem, dass es laut Analyse von Wählerwanderungen gelungen sei, frühere Nichtwähler vom Programm zu überzeugen. «Die Kampagne hat funktioniert.»

Für den Politologen Müller ist dagegen der Umgang der AfD mit Parteimitgliedern am rechten Rand weiter ungeklärt. Da in Grevesmühlen ein offener und kein Delegierten-Parteitag abgehalten werde, bleibe abzuwarten, welcher Flügel am meisten Mitglieder mobilisieren kann. «Das hat eine eigene Dynamik, da kann eine Stimmung schon mal umschlagen», sagte Müller. Es sei aktuell auch nicht zu erkennen, wie groß die innerparteiliche Opposition gegen die Parteiführung ist.

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