Wahlplakate müssen verschwinden

10.10.2021 Die Bundes- und Landtagswahlen liegen schon zwei Wochen zurück. Bis zuletzt prangten die Bilder der Kandidaten und Kandidatinnen hier und da noch von den Laternen. Das dürfte sich jetzt ändern.

Teilweise abgeschnittene Wahlplakate hängen an einem Laternenmast. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wochenlang haben sie das Stadtbild und Teile der Landschaft im Nordosten geprägt - nun müssen die Wahlplakate verschwinden. Maßgeblich sei ein Erlass des Wirtschafts- und Innenministeriums von 1994, erklärt Kerstin Lambrecht von der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin. Dort heißt es: «Die Plakatwerbung ist innerhalb von zwei Wochen nach dem Wahltag aus dem öffentlichen Verkehrsraum zu entfernen.» Dementsprechend sollten die Plakate spätestens Montag abgehängt sein.

Passiert dies nicht, können die Kommunen die Plakate selbst entfernen und auch Bußgelder gegen die Parteien verhängen. Dies gilt nicht für private Werbeflächen, die bei Unternehmen angemietet wurden.

Von der CDU Mecklenburg-Vorpommern hieß es, die Abnahme der Wahlplakate obliege den Kreisverbänden. Der Abbau der Großflächenplakate der Landes- und Bundespartei sei von einer Firma vorgenommen worden.

Ähnlich äußerte sich Jana Schulze, Pressesprecherin der Grünen in MV. «Und wenn dann doch irgendwo mal ein kleines Plakat in einer Nebenstraße vergessen wurde, dann gibt es eine Aufforderung des Ordnungsamtes, nicht sofort die Strafe.» Es gebe dann eine Frist. Nach ihrer Kenntnis habe es diesbezüglich in den vergangenen Jahren nie Probleme gegeben. Die kleinen Wahlplakate der Grünen seien ökologisch abbaubar.

Seit Mitte August konnten die Parteien in MV großflächig plakatieren. Laut Landes- und Kommunalwahlgesetz müssen die Gemeinden den Parteien sechs Wochen vor der Wahl die Werbung in angemessener Weise erlauben. In einigen Kommunen war dies auch schon eher möglich.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Sport news

EM: Kein Ende der Corona-Sorgen: Handballer weiter dezimiert

Reise

Nachbarland lockert: Niederlande wollen Gaststätten und Kultur wieder öffnen

People news

Spanisches Königshaus: Infantin Cristina trennt sich von Ehemann

People news

Auszeichnung: Akademie der Künste nimmt Lars Eidinger auf

People news

Literatur: Joan Didions letztes Buch erscheint im Februar auf Deutsch

Auto news

Jeep Renegade/Compass Upland: Neue Ausstattung als Sondermodell

Internet news & surftipps

Telekommunikation: Verzicht auf Mobilfunk-Auktion? Behörde deutet Änderung an

Das beste netz deutschlands

Open Food Facts: App-Tipp: Barcodescanner für Lebensmittel

Empfehlungen der Redaktion

Regional mecklenburg vorpommern

Parteien dürfen nun großflächig in MV plakatieren

Regional sachsen anhalt

Vor Bundestagswahl: zerstörte Wahlplakate in Sachsen-Anhalt

Regional berlin & brandenburg

Parteien hängen Wahlplakate schon vorfristig auf

Regional bayern

Vandalismus bei Wahlwerbung: «Zahlreiche Sachbeschädigungen»

Inland

Rechtsextremismus: Gericht: «Hängt die Grünen»-Plakate» müssen entfernt werden

Regional thüringen

Unbekannte setzen Wahlplakate in Brand

Regional sachsen

Bilanz: Gewalt und Zerstörungswut im Wahlkampf

Inland

Bundestagswahl: Zerstörte Wahlplakate: AfD und Grüne am häufigsten betroffen