Streit um AfD-Politiker Weber spaltet Kreistagsfraktion

23.08.2021 Der Streit um den AfD-Landtagsabgeordneten Ralph Weber hat die zweitgrößte Kreistagsfraktion im Landkreis Vorpommern-Greifswald stark reduziert. Wie Kreistagspräsidentin Sandra Nachtweih (CDU) am Montag auf der Kreistagssitzung in Pasewalk sagte, haben vier Mitglieder die AfD-Fraktion verlassen und mit Weber die neue Fraktion Konservativer Bürgerbund Vorpommern gegründet. Damit schrumpft die AfD-Kreistagsfraktion auf nun noch sieben Mitglieder.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber in Schwerin. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB/archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zur Wahl 2019 waren es noch zwölf Mitglieder. Der Kreistag hat 67 Mitglieder. Es gibt mit 15 Parteien, Verbänden und Einzelvertretern die größte Vielfalt im Nordosten. Die meiste Sitze hat mit 20 die CDU, vor den Linken (9) und SPD und AfD (je 7). 

Weber gilt als Vertreter des rechten Flügels in der AfD, hatte zur Landtagswahl 2016 das Direktmandat im Wahlkreis um Wolgast geholt, war aber zuletzt von der eigenen Partei nicht mehr aufgestellt worden. Stattdessen wurde im Juli AfD-Kreistagsfraktionschef Stephan Reuken nominiert. Inzwischen droht Weber, der als Rechtswissenschaftler an der Universität in Greifswald tätig war, der Rauswurf aus der AfD. Der Landesvorstand MV hat ein Parteiausschlussverfahren wegen parteischädigenden Verhaltens gegen Weber eingeleitet.

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