Schwesig: «Möchte Arbeit als Ministerpräsidentin fortsetzen»

12.08.2021 Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns setzt in ihrem Landtagswahlkampf ganz auf die Popularität ihrer Spitzenkandidatin. An ihrem Ziel lässt Manuela Schwesig keinen Zweifel: Sie will das Land weiter führen.

Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, stellt bei einer Pressekonferenz die Regierungsbilanz vor. Foto: Jens Büttner/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig hat ihren Anspruch auf weitere fünf Jahre an der Spitze Mecklenburg-Vorpommerns bekräftigt. Die SPD wolle bei der Wahl am 26. September wieder stärkste Kraft im Land werden und dann auch weiter die Regierung führen. «Ich möchte gern meine Arbeit als Ministerpräsidentin für unser schönes Mecklenburg-Vorpommern fortsetzen», betonte Schwesig am Donnerstag in Schwerin bei der Präsentation der SPD-Wahlplakate für die Landtagswahl.

Die CDU, bislang Koalitionspartner in Schwerin, hatte ihre Plakatmotive am Tag zuvor vorgestellt. Allerdings hatte Schwesigs Herausforderer, CDU-Landeschef Michael Sack, seine Teilnahme an dem werbewirksamen Termin kurzfristig aus privaten Gründen abgesagt.

Schwesig wollte sich mit Blick auf die Wahl nicht auf ein konkretes Ziel für das Stimmenergebnis festlegen. «Wir werden um jede Stimme kämpfen und auch um jeden Prozentpunkt», sagte die SPD-Spitzekandidatin. Die Landtagswahl 2016 hatte die SPD mit 30,6 Prozent deutlich vor AfD, CDU und Linke gewonnen. In Umfragen führen die Sozialdemokraten nach einem zwischenzeitlichen Tief inzwischen wieder mit 27 Prozent vor CDU, AfD und Linke. Zudem können sich Grüne und FDP berechtigte Hoffnungen auf den Einzug ins Parlament machen.

In ihrem Wahlkampf setze die SPD auf den Dreiklang von starker Wirtschaft mit guten Löhnen, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung, sagte Schwesig. Dies komme auch auf den großflächigen Wahlplakaten zum Ausdruck, die von der kommenden Woche an landesweit aufgestellt würden. Darauf ist Schwesig im Gespräch mit Arbeitern, im generationenübergreifenden Dialog sowie im Austausch mit Kindern vor intakter Natur zu sehen.

Anders als bei dem vorzeitig veröffentlichten Wahlplakat mit Schwesig allein und dem Slogan «Die Frau für MV» sind nun auch Parteizugehörigkeit und das Leitmotiv «gemeinsaMVoran» auf den Plakaten zu sehen. Laut Schwesig erreichte das Start-Plakat über die sozialen Netzwerke etwa eine Million Menschen.

Doch setze ihre Partei im Wahlkampf nicht nur auf Personen, sondern vor allem auf Inhalte. Das mache sie auch auf den Plakaten deutlich: «Für gute Arbeit, die sich lohnt», «Für ein starkes Miteinander» und «Für Zukunft, die nachwächst», ist dort zu lesen. Schwesig versprach, dass sich die SPD für einen Mindestlohn von 12 Euro je Stunde und mehr Tarifbindung einsetzen werde.

Die Öffnung der Horte während der Ferien soll laut Schwesig auf zehn Stunden ausgedehnt und die Betreuung der Schüler dort kostenfrei erfolgen. Die Kita-Gruppen sollen kleiner und die Digitalisierung der Schulen deutlich beschleunigt werden. Zudem soll ein flächendeckendes System von Rufbussen den Nahverkehr attraktiver machen, und neben Azubis sollen auch Rentner in den Genuss verbilligter Fahrpreise kommen. «Mit einem Euro pro Tag alle öffentlichen Verkehrsmittel in MV nutzen, das wollen wir jetzt auch für unsere Seniorinnen und Senioren einführen», kündigte Schwesig an.

Am 18. August starte ihre MV-Wahlkampf-Tour. Erste Stationen seien Brüel (Landkreis Ludwigslust-Parchim) Greifswald und Grambin am Oderhaff. Die heiße Phase des Landtags-Wahlkampfes werde am 27. August mit einer Kundgebung in Schwerin eingeläutet.

Schwesig warb für eine hohe Wahlbeteiligung. «Denn Wahlen sind ein ganz zentraler Baustein unserer Demokratie», betonte sie. Am Wahltag würden die Bürger über die Zukunft des Landes entscheiden und darüber, wer Regierungsverantwortung tragen solle. Zu möglichen Bündnissen nach der Wahl, etwa der Weiterführung von Rot-Schwarz oder einer rot-rot-grünen Dreier-Koalition, wollte sie sich nicht äußern. «Es verbietet sich, vor der Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger über Koalitionen oder die Aufteilung von Ministerien zu spekulieren», sagte sie.

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