Nächtliche Ausgangsbeschränkung fällt in zwei Landkreisen

19.05.2021 In den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Mecklenburgische Seenplatte werden die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen vor dem Hintergrund gesunkener Sieben-Tage-Inzidenzwerte in dieser Woche außer Kraft gesetzt. In Vorpommern-Greifswald ist dies bereits in der Nacht zum Donnerstag der Fall, an der Seenplatte von Freitag an, wie die Landkreise am Mittwoch mitteilten.

Ein Patient lässt vor einer Arztpraxis einen Abstrich machen. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Ausgangsbeschränkung in Vorpommern-Greifswald ist nach Angaben des Landkreises vom Greifswalder Verwaltungsgericht gekippt worden. Das Gericht habe darauf hingewiesen, dass die Fallzahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zu verwenden seien und nicht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lagus). Bei den RKI-Zahlen habe der Landkreis bereits in der vergangenen Woche unter dem notwendigen Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 gelegen. Die Zahlen des Landesamtes und des RKIs können sich leicht unterscheiden, dies kann etwa mit Meldeverzug zusammenhängen.

Im Bundesinfektionsschutzgesetz ist festgehalten, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche nächtliche Ausgangsbeschränkungen zwischen 22.00 und 5.00 Uhr greifen. Keiner der sechs Landkreise beziehungsweise der beiden kreisfreien Städte im Bundesland übersteigt derzeit diesen wichtigen Schwellenwert.

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