Landtagspräsident: Nicht jedes Wort auf Goldwaage legen

05.12.2021 Die hessischen Landtagsabgeordneten schlagen trotz teils heftiger Debatten um die staatlichen Corona-Maßnahmen oder das Sondervermögen der Landesregierung nicht übermäßig über die Stränge. Die Zahl der Rügen und Sitzungen des Ältestenrats wegen verbaler Entgleisungen hätten in der laufenden Legislaturperiode nicht spürbar zugenommen, sagte Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.

Der hessische Landtagspräsident Boris Rhein (CDU). Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In den Reden einzelner Abgeordneter gebe es mitunter zwar auch gezielte Provokationen. Die 137 Mandatsträger hielten sich aber größtenteils an die Regeln im Parlament. «Man muss auch nicht immer jedes Wort auf die Goldwaage legen», betonte der Landtagspräsident. «Es muss auch mal Stimmung im Landtag sein, ohne dass man jemanden persönlich verletzt.»

Die Sitzungen des hessischen Landtags werden von Rhein und seinen fünf Stellvertretern geleitet. Das sind Frank Lortz (CDU), Karin Müller (Grüne), Heike Hofmann (SPD), Jörg-Uwe Hahn (FDP) und Ulrich Wilken (Linke). Die Bewerber der AfD-Fraktion für den Vize-Posten sind bereits mehrfach in der geheimen Wahl im hessischen Landesparlament gescheitert. Der sechste Stellvertreterposten ist daher unbesetzt.

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