Briefwahl: Kommunen stellen sich auf hohe Nachfrage ein

16.08.2021 Bereits zur hessischen Kommunalwahl haben zahlreiche Menschen per Briefwahl abgestimmt. Seit diesem Montag kann für die Bundestagswahl das Kreuzchen vorab gesetzt werden. Die Kommunen haben sich gerüstet.

Ein Hinweis „Abgabe Ihrer Briefwahlunterlagen“ hängt im Briefwahllokal an der Wand. Foto: Andreas Arnold/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl rüsten sich viele Kommunen in Hessen für eine erhöhte Nachfrage bei der Briefwahl. So wurden beispielsweise in Hessens größter Stadt Frankfurt die Zahl der Briefwahlbezirke deutlich von 140 auf 199 erhöht, um eine schnelle Auszählung der Stimmen am Wahlabend zu gewährleisten, wie der für Wahlen zuständige Stadtrat, Jan Schneider (CDU), am Montag erklärte.

«Wir rechnen mit einer wesentlich höheren Briefwahlbeteiligung», sagte auch eine Sprecherin der Stadt Gießen. Dort seien die Briefwahlbezirke sogar von zuletzt 14 auf 28 verdoppelt worden. Auch die Stadt Wiesbaden geht von einem «enorm höheren Briefwahlanteil» aus. In Gießen waren bei der letzten Bundestagswahl fast 30 Prozent der ausgezählten Stimmen per Brief abgegeben worden, in Wiesbaden waren es 30,9 Prozent, in Darmstadt 29,4, in Kassel 28,5 Prozent und in Baunatal gerade mal 20 Prozent.

Seit diesem Montag können Wählerinnen und Wähler ihr Kreuzchen für die Wahl am 26. September setzen. In der Regel kann direkt vor Ort gewählt werden, wie der hessische Landeswahlleiter mitteilte. Zudem werden bis 4. September per Brief die Wahlbenachrichtigungen verschickt, auf deren Rückseite ein Antragsformular zur Erteilung eines Wahlscheins für die Briefwahl abgedruckt ist. Den Antrag kann man laut den Angaben auch ohne den Vordruck per E-Mail oder Brief stellen, nur telefonisch sei dies nicht möglich. Es lohnt auch der Blick auf das Internetangebot der Heimatgemeinde, denn viele Kommunen wollen dort ein elektronisches Antragsformular einstellen.

In Frankfurt gibt es beispielsweise zwei Briefwahllokale, eins ist in der Innenstadt, das andere im Stadtteil Höchst. Die Räume seien groß genug, damit Abstands-und Hygieneregeln eingehalten werden könnten, sagte Schneider. Und: «Das Einzige, was man neben dem Personalausweis braucht, ist eine Maske.»

Natürlich gelten auch in Gießen die Maskenpflicht und die gängigen Abstands- und Hygieneregel. Zudem versucht die Stadt, in den Räumen Einbahnstraßenregelungen einzurichten, um Begegnungsverkehr zu vermeiden. Die Wahlhelfer sollen in regelmäßigen Abständen die Wahlkabinen reinigen. Und: «Sollten die Wähler keine eigenen Stifte mitgebracht haben, werden von uns gereinigte Stifte bereitgehalten», sagte die Sprecherin der Stadt.

«Selbstverständlich wird der Infektionsschutz bei der anstehenden Bundestagswahl wieder eine wichtige Rolle spielen», hieß es auch bei der Kassler Wahlbehörde. «So wird das bereits für die Kommunalwahl ausgearbeitete Hygienekonzept auch bei die Bundestagswahl angewendet.» Demnach sollen allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern kostenlose medizinische- und FFP2-Masken zur Verfügung gestellt werden. «Sollte sich das Infektionsgeschehen zur Bundestagswahl verändern, wird das städtische Hygienekonzept an die aktuellen Gegebenheiten angepasst», hieß es.

Bereits bei den Kommunalwahlen im März 2021 hatte es auch aufgrund der Corona-Pandemie einen Briefwahlrekord in Frankfurt gegeben. So stimmten nach Angaben des Dezernats erstmals mehr Menschen per Briefwahl ab - und zwar rund 57 Prozent. Hessenweit lag die Quote laut dem Statistischen Landesamt sogar bei 61,3

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