Gründung einer Landesgesellschaft zur Schiene weiter offen

21.07.2021 Der Schienenverkehr in Hessen soll gefördert werden. So steht es im schwarz-grünen Koalitionsvertrag. Ist dafür eine landeseigene Gesellschaft sinnvoll? Laut SPD-Opposition könnte das ein kluges Instrument sein.

Gleise sind vor einem Hauptbahnhof zu sehen. Foto: Hendrik Schmidt/zb/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die mögliche Gründung einer landeseigenen Gesellschaft in Hessen zur Förderung der Schieneninfrastruktur ist nach wie vor offen. Das geht aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert hervor. Die Landesregierung prüfe, ob Vorhaben absehbar seien, bei denen eine Eisenbahninfrastrukturgesellschaft bei der Weiterentwicklung des Schienenverkehrs helfen könnte, teilte das Ministerium mit. «Dabei besteht kein Zeitdruck.»

Der SPD-Verkehrsexperte Eckert wünscht sich dagegen, «dass wir schon deutlich weiter wären». Das Instrument einer Schieneninfrastrukturgesellschaft könne «richtig genutzt ein kluges sein», etwa um stillgelegte Strecken für Personen- oder Güterverkehr zu reaktivieren, sagte er. Dass noch keine Entscheidung gefallen ist, könne er sich nur mit Uneinigkeit innerhalb der schwarz-grünen Regierungskoalition erklären, sagte Eckert.

Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums erläuterte, der größte Teil der hessischen Schieneninfrastruktur sei im Besitz des Bundes, beziehungsweise der DB Netz AG. Beim Ausbau dieses derzeit 2400 Kilometer langen Netzes trete das Land - sofern es sich um den Nahverkehr handelt - als Förderer auf. Beispiele seien der Ausbau der S6 Frankfurt-Bad Vilbel und die Nordmainische S-Bahn.

Daneben gibt es in Hessen rund 400 Kilometer Schienenwege in kommunalem Besitz. «Zuständig sind dort die Landkreise und kreisfreien Städten in Zusammenarbeit mit den Verkehrsverbünden», erklärte der Ministeriumssprecher. Ausbauvorhaben würden von der Kommune geplant und realisiert - mit finanzieller Unterstützung des Landes.

«Bei Vorhaben, die kommunale Grenzen überschreiten, führt diese Aufgabenverteilung jedoch zu erhöhtem Abstimmungsbedarf», teilte der Sprecher mit. Beispielsweise hätten bei einem Projekt die beteiligten Kommunen eigens eine Planungsgesellschaft gründen müssen. «Aus dieser Problemlage ergab sich der Gedanke einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft.»

© dpa-infocom GmbH

Weitere News