Lockerung der Corona-Beschränkungen für geimpfte Bürger

05.05.2021 Mit den sinkenden Corona-Zahlen wird das Leben für geimpfte Hessen künftig leichter. Auch Menschen, die eine Corona-Infektion überstanden haben, bekommen wieder mehr Freiheiten.

Bodenmarkierung mit der Aufschrift «Impfen» und einer Spritze. Foto: Arne Dedert/dpa/POOL/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Für vollständig geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Bürger fallen viele Beschränkungen in Hessen künftig weg. «Wir sind noch mitten in der Pandemie, aber es stimmt mich zuversichtlich, dass die Infektionszahlen derzeit sinken», erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden die Öffnungsschritte. Zugleich steige die Zahl der geimpften Personen in Hessen deutlich an.

«Für sie gilt: Wer vollständig geimpft ist oder in den letzten sechs Monaten eine Corona-Infektion überstanden hat, wird Negativ-Getesteten gleichgestellt und darüber hinaus bei den Kontaktbeschränkungen künftig nicht mehr mitgezählt», kündigte der Regierungschef nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts an.

Für vollständig Geimpfte und Genesene entfielen damit zukünftig in Hessen die Kontaktbeschränkungen. Sie zählten zudem nicht mit, wenn sie sich mit anderen nicht-geimpften Personen treffen, erklärte der Ministerpräsident.

Es seien einige Sachverhalte für Hessen angepasst worden, in denen Ausnahmen für geimpfte und genesene Personen von Betretungsverboten oder Personenanzahlbeschränkungen geregelt werden, die in der vom Bund vorgesehenen Verordnung nicht in der Detailtiefe geregelt seien. Diese Regelungen werden den Angaben zufolge greifen, sobald die entsprechende Bundesregelung in Kraft tritt. Das könnte frühestens am Wochenende der Fall sein.

Auch die Besuchsbeschränkungen in den Alten- und Pflegeheimen werden für Genesene und Geimpfte in Hessen gelockert: Für diese Personen entfalle die Testpflicht vor dem Betreten der Heime, teilte Bouffier mit. In den Zimmern gebe es für sie keine Maskenpflicht mehr. Die Beschränkung der täglich möglichen Besuche für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen entfielen vollständig. Die Regelungen für die hessischen Heime gelten nach Angaben der Staatskanzlei ab dem 15. Mai.

Die weiteren, bestehenden Verordnungen zur Bekämpfung des Coronavirus wurden nach den Beschlüssen des hessischen Corona-Kabinetts bis zum 30. Mai verlängert. Über weitere Anpassungen der Regelungen vor allem für Städte und Landkreise mit einer Inzidenz unter 100 werde das Kabinett in der kommenden Woche auch mit Blick auf die geplanten Öffnungsschritte in den hessischen Nachbarländern beraten.

Die SPD-Fraktionschefin im Landtag, Nancy Faeser, erklärte, die Beschlüsse erfüllten «immerhin die Mindesterwartungen». Wichtig sei, «dass die restriktiven Besuchsregeln für Alten- und Pflegeheime, unter denen die Bewohnerinnen und Bewohner schwer zu leiden haben, in absehbarer Zeit aufgehoben werden sollen». Unverständlich sei aber, warum Schwarz-Grün das bevorzugte Impfen in Corona-Hotspots nicht ausdrücklich unterstütze, sagte Faeser mit Blick auf ein entsprechendes Kölner Modellprojekt.

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