Al-Wazir: Lage beim Wohnungsbau «stimmt zuversichtlich»

17.04.2021 Der jahrelange Negativtrend bei den Sozialwohnungen in Hessen ist im vergangenen Jahr nahezu gestoppt worden. Während für 1834 Wohnungen die Sozialbindung endete, wurden nach Angaben des Wirtschaftsministeriums 1826 Wohnungen neu in die Bindung genommen. Damit habe es Ende 2020 noch 79 720 Sozialwohnungen gegeben. Das sind acht weniger als Ende 2019, wie das Ministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mitteilte.

Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) bei einem Termin. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Jahr 2000 hatte der Bestand noch bei über 170 000 Sozialwohnungen in Hessen gelegen. Seitdem wurden Jahr für Jahr vierstellige Rückgänge registriert. Erst 2019 verlangsamte sich der Schwund auf 581 Wohneinheiten. «Die Zahl für 2020 stimmt zuversichtlich, aber derzeit ist es noch zu früh, von einer Trendwende zu sprechen», erklärte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne).

Er wies daraufhin, dass sich auch die Darstellung in der Statistik geändert habe: Seit 2019 werden auch die Wohnungen mitgezählt, deren Förderung zwar vorzeitig zurückgezahlt wurde, die aber aufgrund der sogenannten Nachwirkungsfrist noch in der Sozialbindung bleiben. Ende 2020 wurde die Nachwirkungsfrist von fünf auf zehn Jahre verlängert. Das bedeute, dass Sozialwohnungen, deren Förderung vorzeitig zurückgezahlt wird, nun noch zehn Jahre als Sozialwohnungen zur Verfügung stehen und deshalb auch als solche gezählt werden.

«Aber auch die Bautätigkeit zieht an und es werden mehr Belegungsrechte an bestehenden Wohnungen erworben», berichtete der Minister. Im vergangenen Jahr seien in Hessen insgesamt 3108 Wohneinheiten zur Förderung angemeldet worden. Das sei der höchste Wert seit dem Jahr 2009. Al-Wazir führte diese Entwicklung auf die deutlich verbesserten Förderbedingungen des Landes zurück.

«Wir stellen Rekordmittel für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung und wir sorgen dafür, dass sie auch genutzt werden», versicherte der Grünen-Politiker. «Die Landesregierung hat sich vorgenommen, den rückläufigen Trend in Hessen zu stoppen, und diesem Ziel kommen wir näher.»

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