Spitzenpolitiker sehen Grundlage für Ampel-Verhandlungen

15.10.2021 Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP aus Schleswig-Holstein haben die geplante Aufnahme von Koalitionsverhandlungen über ein Ampel-Bündnis im Bund begrüßt. «Ein Aufbruch ist möglich», sagte die SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Serpil Midyatli am Freitag in Kiel. Dafür könne die Ampel stehen. «Die Gespräche wurden so geführt wie Politik sein sollte: vertrauensvoll und von Respekt geprägt.»

Serpil Midyatli (l) sitzt nach der ARD-Wahlarena zur Bundestagswahl neben Olaf Scholz. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Finanzministerin Monika Heinold von den Grünen betonte, «das Papier macht Mut, dass ein Aufbruch tatsächlich gelingen kann». Es erschließe sich ihr aber noch nicht, wie die großen Investitionsvorhaben finanziert werden sollen. Die Grünen-Landesvorsitzende Anna Tranziska sagte: «Das vorgelegte Papier atmet den Geist von Aufbruchsstimmung und Zukunft.»

Für FDP-Landeschef Heiner Garg ist eine liberale Handschrift im gemeinsamen Sondierungspapier deutlich erkennbar. «Wir standen und stehen für die Bildung einer Fortschrittskoalition und auf dieser Grundlage ist es nur folgerichtig, in Koalitionsverhandlungen einzutreten.» Landtagsfraktionschef Christopher Vogt zeigte sich vom Verlauf der Gespräche «positiv überrascht - sowohl inhaltlich als auch stilistisch».

Zuvor hatten sich die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP in den Sondierungsgesprächen einhellig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Während der SPD-Bundesvorstand bereits am Freitag Verhandlungen zustimmte, wird sich bei den Grünen am Sonntag ein Kleiner Parteitag damit befassen. Die FDP-Gremien wollen am Montag entscheiden.

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