Stegner: SPD darf keine Mehrheitsbeschafferin werden

14.06.2021 Eine Beteiligung der SPD an einer Bundesregierung unter Führung der Grünen wäre aus Sicht des Kieler SPD-Fraktionschefs Ralf Stegner keinesfalls wünschenswert. Auf die Frage, ob die SPD nach der Bundestagswahl eine Ampel-Koalition unter grüner Führung oder eine grün-rot-rote Bundesregierung mittragen sollte, sagte Ex-SPD-Vize Stegner im «Welt»-Interview, dies würde er seiner Partei überhaupt nicht wünschen. «Die SPD muss immer Volkspartei bleiben, sie darf sich nicht als Klientelpartei oder als Mehrheitsbeschafferin etablieren. Das überleben wir nicht.»

SPD-Fraktionschefs Ralf Stegner. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Um die Grünen im bevorstehenden Bundestagswahlkampf noch zu überflügeln, forderte Stegner «mehr Mannschaftsgeist» der SPD und eine größere Rolle der Länderregierungschefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Stephan Weil und Peter Tschentscher. Thematisch müsse sich seine Partei vor allem um «bezahlbare Wohnungen, anständig bezahlte Arbeit, gute Pflege und eine faire Entlastung der Familien» kümmern. «Debatten über Gendersternchen oder das Verbot geschlechtergerechter Sprache mögen Konservative führen - wir reden über echte Gleichstellung.»

Stegner selbst kandidiert diesmal für den Bundestag. Um seine Nachfolge an der Spitze der Landtagsfraktion bewirbt sich die Vorsitzende der Nord-SPD, Serpil Midyatli. Ihre Wahl ist für Dienstag nächster Woche vorgesehen und ihr Amtsantritt für den 1. Juli.

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