SPD-Landeschefin fordert Reform des Gesundheitswesens

08.05.2021 Das Gesundheitssystem in Deutschland muss nach Ansicht der schleswig-holsteinischen SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli dringend reformiert werden. «Wir werden das System der Fallpauschalen auf den Prüfstand stellen, die Pauschalen überarbeiten und wo nötig abschaffen», sagte Midyatli der Deutschen Presse-Agentur. «Bei der Stärkung des Gemeinwohls sollen nach unserer Auffassung öffentliche Krankenhäuser eine zentrale Rolle spielen.» Die Fallpauschalen würden den individuellen Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen nicht gerecht. «Deshalb muss die Finanzierung der Kinder- und Jugendmedizin neu strukturiert werden.»

Serpil Midyatli (SPD), Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein. Foto: Axel Heimken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ziel sei ein Gesundheitswesen, in dem die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen und in dem jeder bekommt, was er braucht, sagte Midyatli, die auch SPD-Bundesvize ist. «Krankenhäuser sind keine Renditeobjekte, sondern öffentliche Daseinsvorsorge.» Die Kliniken hätten gezeigt, wie leistungsstark sie in einer Pandemie sind. Nach der Einführung der Fallpauschalen hätten sich aber Fehlentwicklungen offenbart. Über Fallpauschalen rechnen die Krankenhäuser die Behandlung von Patienten ab. Je nach Krankheit und Behandlungsart gibt es eine bestimmte Summe, mit der dann alle Personal- und Sachkosten abgegolten sind.

Mehraufwand sei im bestehenden System nicht ausreichend abgebildet, sagte Midyatli. Daher sei eine Reform der Krankenhausfinanzierung unerlässlich. Das Gesundheitssystem müsse auch für künftige Pandemien gewappnet sein. «Reservekapazitäten und das entsprechende Personal müssen für Notfälle zur Verfügung stehen und finanziert werden.» Der Abbau von Intensivbetten sei zu stoppen. Dringend erforderlich sei auch eine höhere Vergütung für Grundleistungen, einfache Geburten und für die Notfallversorgung. Gerade in einem Flächenland wie Schleswig-Holstein dürften die Wege selbst für einfache gesundheitliche Bedürfnisse nicht unzumutbar lang werden.

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