Senat berät über Impfungen und Situation der Flüchtlinge

07.12.2021 Der Berliner Senat berät heute (10 Uhr) noch einmal über Corona-Themen. Beschlüsse über weitere Maßnahmen sind aber nicht zu erwarten, nachdem erst bei einer Sondersitzung am Freitag eine Reihe von Verschärfungen und entsprechende Änderungen der Infektionsschutzverordnung beschlossen wurden, die am Mittwoch in Kraft treten. Dazu gehören strengere Obergrenzen für Großveranstaltungen, Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und ein Tanzverbot in Clubs und Diskotheken.

Eine Spritze wird vor den Schriftzug «Impfung» gehalten. Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Senatsmitglieder wollen sich am Dienstag mit dem aktuellen Stand bei den Erst- und Auffrischungsimpfungen beschäftigen. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) informiert außerdem über die derzeitige Situation der Flüchtlinge in Berlin - sowohl mit Blick auf die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge in der Hauptstadt als auch auf deren Unterbringung. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind unter anderem die zukunftsorientierte Entwicklung neuer Stadtquartiere und die Haushaltslage in Berlin.

Im Anschluss an die Senatssitzung ist eine Pressekonferenz (13 Uhr) geplant. Der aktuelle rot-rot-grüne Senat tagt am Dienstag zum vorletzten Mal. Zwei Wochen darauf soll SPD-Landeschefin Franziska Giffey zur neuen Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden. Anschließend werden die neuen Senatorinnen und Senatoren ernannt und vereidigt.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Internet news & surftipps

Technologie: Autonomes Fahren: Bosch kooperiert mit VW

Tv & kino

RTL-Show: Rassistische Aussage: Youssefian aus Dschungelcamp geworfen

Gesundheit

Corona und kein Ende: Warum wir pandemiemüde werden, aber wach bleiben sollten

Internet news & surftipps

Umwelt: Gegen die Wegwerfgesellschaft

Sport news

Europameisterschaft: Kraftakt für deutsche Handballer beim letzten EM-Auftritt

People news

Corona-Pandemie: Neil Young droht Streaming-Riese Spotify mit Rückzug

Internet news & surftipps

Internet: Facebook-Konzern baut großen KI-Supercomputer

People news

Haute Couture: Charlotte Casiraghi mit Pferd auf Chanel-Laufsteg

Empfehlungen der Redaktion

Regional sachsen

Katja Kipping soll neue Sozialsenatorin in Berlin werden

Regional berlin & brandenburg

Nach Protest: Senat will nun doch 2G-Ausnahme für Kinder

Regional berlin & brandenburg

Erste Sitzung im neuen Jahr: Senat berät über Impfkampagne

Inland

Regierung: Berliner SPD stellt Senatorinnen und Senatoren vor

Regional berlin & brandenburg

Berlins CDU-Chef kündigt konstruktive Opposition an

Inland

Abgeordnetenhaus: Giffey neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin

Regional berlin & brandenburg

Grüne schicken Jarasch und Wesener in Senat

Regional berlin & brandenburg

SPD sagt Ja zum Koalitionsvertrag: Kritik bei den Linken