Heil will «mehr Leistungsgerechtigkeit» erreichen

06.12.2021 Der designierte neue Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sieht sich in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. «Mir geht es um mehr Respekt und mehr Leistungsgerechtigkeit», sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin bei der Vorstellung der sozialdemokratischen Mitglieder des künftigen Kabinetts durch den designierten Kanzler Olaf Scholz (SPD). Als Stichworte nannte er den Mindestlohn, Tariflöhne und anständige Arbeitsbedingungen. Er freue sich auf die Arbeit in dieser Fortschrittskoalition. «Und ich werde mit all dem, was ich kann und vermag, für sozialen Fortschritt in Deutschland arbeiten in dieser Regierung.»

Hubertus Heil, designierter Bundesminister für Arbeit und Soziales (SPD). Foto: Michael Kappeler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Es geht uns als SPD aber auch um einen starken und verlässlichen Sozialstaat, der als Partner für die Bürgerinnen und Bürger da ist, der ihnen nicht vor der Nase, sondern zur Seite steht», sagte Heil. Deshalb werde die neue Regierung das Bürgergeld einführen, das Hartz-IV ersetzen soll. Sie werde für soziale Sicherheit und Leistungsgerechtigkeit auch durch stabile Renten sorgen. Ihm sei es zudem wichtig, dafür zu sorgen, «dass die Beschäftigten von heute auch die Chance haben die Arbeit von morgen zu machen», sagte Heil. «Deutschland muss eine Weiterbildungsrepublik werden.»

Scholz nannte Heil, der den Wahlkreis Gifhorn/Peine vertritt, «ein Schlachtross, ein Niedersachsen-Ross». Dieser habe als Bundesminister für Arbeit und Soziales eine «ganz, ganz erfolgreiche Bilanz» in den vergangenen vier Jahren vorzuweisen. Heil habe dafür gesorgt, dass die Grundrente eingeführt wurde und schlimme Arbeitsverhältnisse wie in der Fleischbranche oder bei Paketboten geändert wurden. «Wir kennen ihn als hartnäckig und klug.» Auf ihn warteten große, neue Aufgaben wie die Durchsetzung des höheren Mindestlohns von zwölf Euro oder die Sicherung stabiler Renten für die Zukunft.

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