Keller mit großer Mehrheit neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

28.10.2021 Mit deutlicher Mehrheit hat die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag den Abgeordneten Daniel Keller zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Doch hinter den Kulissen brodelt es. Kellers Vorgänger Erik Stohn spricht von Verrat.

Daniel Keller unterhält sich. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Brandenburger SPD-Landtagsfraktion hat Daniel Keller zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 35-Jährige erhielt am Donnerstag bei der turnusmäßigen Wahl während der Herbstklausur der Fraktion in Potsdam 21 der 24 Stimmen. Es habe drei Nein-Stimmen gegeben, sagte Ludwig Scheetz, der zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt wurde. Scheetz erhielt das gleiche Wahlergebnis wie Keller.

Keller war einziger Kandidat für den Posten. Der bisherige Vorsitzende Erik Stohn hatte Anfang Oktober angekündigt, dass er bei der turnusmäßigen Wahl nicht wieder antreten werde. Zunächst hatte Stohn das damit begründet, dass er sich in den Verhandlungen für eine Ampel-Koalition in Berlin für den Strukturwandel im Kohlerevier Lausitz einsetzen wolle. Doch in dem Verhandlungsteam der SPD ist er nicht vertreten.

Am Donnerstag hatte Stohn dann vor der Wahl in einem Interview mit der «Märkischen Allgemeinen» seinem bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer Keller vorgeworfen, dieser habe ihn aus dem Amt gedrängt. «Man empfindet das schon als Verrat, wenn Menschen, die man sehr gefördert hat, einem dann in den Rücken fallen», sagte er. «Ich wusste, dass mein Parlamentarischer Geschäftsführer große Ambitionen hat, nur die aggressiv wahrnehmbare Ungeduld und das aus meiner Wahrnehmung rücksichtslose Beiseiteschieben, das schockierte mich.»

Keller wollte sich nach der Wahl nicht zu diesen Vorwürfen und zu den Konsequenzen für die künftige Zusammenarbeit in der Fraktion äußern. «Ich glaub', das Wahlergebnis hat gezeigt, dass da ein großer Zusammenhalt und eine große Geschlossenheit hinter dem Personalvorschlag ist. Dementsprechend schauen wir nach vorn und stürzen uns in die Arbeit», sagte Keller auf entsprechende Nachfragen. «Wir werden jetzt die nächsten drei Jahre gemeinsam - Erik Stohn genauso wie die anderen 24 Abgeordneten - unseren Dienst für die Sache machen und das wird gelingen.»

Stohn äußerte sich nach der Wahl nicht. In dem Interview mit der Zeitung hatte er angekündigt, dass er neben seiner Arbeit als Landtagsabgeordneter verstärkt kommunalpolitisch aktiv sein wolle und sich um den SPD-Kreisvorsitz Teltow-Fläming bewerben wolle.

Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke nahm als einziges Mitglied der Fraktion nicht an der Wahl teil. Zur Begründung hieß es, dass Woidke bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gebunden sei. Woidke hatte Stohn in den vergangenen Jahren gefördert, 2017 war Stohn Generalsekretär der Landespartei geworden. Dieses Amt hatte er Anfang des Jahres wegen seiner Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender aufgegeben.

In Brandenburg regiert eine rot-schwarz-grüne Kenia-Koalition. CDU-Fraktionschef Jan Redmann begrüßte die Wahl von Keller. «Wir kennen uns ja von seiner Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer», sagte Redmann der Deutschen Presse-Agentur. Er gehe davon aus, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich ist und gemeinsam die Ziele der Koalition erreicht werden, sagte er. Zur Frage, ob er die Stabilität der SPD-Fraktion durch die Querelen zwischen Stohn und Keller gefährdet sehe, wollte Redmann sich nicht äußern: «Das sind Prozesse, die die SPD intern aufarbeiten muss und nichts, was ich von Außen kommentieren möchte.»

Keller war erst 2019 mit einem Potsdamer Direktmandat in den Brandenburger Landtag eingezogen und wenig später zum Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion gewählt worden - gemeinsam mit Erik Stohn als Fraktionschef, den er nun im Amt beerbt hat. Keller hatte im vergangenen Jahr auch den Vorsitz im Corona-Untersuchungsausschuss des Landtags übernommen, der auf Betreiben der AfD eingesetzt wurde.

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