Jarasch hält Koalitionsvertrag in sechs Wochen für machbar

16.10.2021 Berlins Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch hält es für machbar, mit den Koalitionsverhandlungen bis Ende November durch zu sein. «Das ist sportlich, das ist ganz schön knapp. Aber ich glaube, dass wir es hinkriegen werden, weil wir uns schon kennen und nicht bei null anfangen», sagte Jarasch der Deutschen Presse-Agentur. SPD, Grüne und Linke haben am Freitag ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und sich auf ein Ergebnispapier geeinigt. Sie wollen in der kommenden Woche mit Koalitionsverhandlungen beginnen. «Gerade die dritte Sondierungsrunde macht mich zuversichtlich, dass wir auch die Koalitionsverhandlungen in einer sehr einigungswilligen und guten Atmosphäre hinbekommen werden», sagte Jarasch.

Bettina Jarasch, Berlins Grünen-Fraktionsvorsitzende, äußert sich zu den Sondierungsgesprächen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Am anspruchsvollsten von allem, was wir noch vor uns haben, ist die Frage des finanziellen Rahmens und dementsprechend die Priorisierung, die wir vornehmen müssen», betonte die Grünen-Politikerin. «Im letzten Koalitionsvertrag standen doch sehr viele Dinge drin, von denen wir wussten, dass wir sie vermutlich nicht alle ausfinanzieren können.» Diesmal müsse es wegen des durch Corona bedingten strukturellen Minus von zwei Milliarden Euro im Haushalt von Anfang an mehr Haushaltsklarheit und -wahrheit geben. «Da wird es noch einige harte Gespräche brauchen oder die berühmte Nacht der langen Messer», sagte Jarasch.

«Wir haben uns vorgenommen, dass wir priorisieren, aber es kann sein, dass wir am Ende feststellen, dass wir Dinge zurückstellen oder aber andere Lösungen finden müssen. Diese Finanzplanung anzuschauen, steht uns noch bevor, das wäre für eine Sondierungsgruppe eine Überforderung gewesen.»

Das Sondierungspapier mit Leitlinien für die künftige gemeinsame Politik sei aber eine gute Basis. «Es enthält eben nicht nur Sätze von zeitloser Schönheit, sondern man merkt, dass wir alle Themen schon mal durchgesprochen haben, wo es Konflikte oder unterschiedliche Schwerpunkte gibt», so die Grünen-Politikerin. «Wir wissen jetzt auch, wo Einigkeitsmöglichkeiten bei Konfliktthemen sind und wo es mehr Gemeinsamkeiten gibt als vermutet», sagte Jarasch. «Ich glaube, dass wir eine Grundlage für Koalitionsverhandlungen haben, bei der alle drei Partner das Vertrauen haben können, dass man sich nicht völlig geirrt hat in dem anderen.»

Jarasch war bei der Abgeordnetenhauswahl Spitzenkandidatin der Grünen, die hinter der SPD zweitstärkste Partei geworden sind.

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